30.11.2016

Sozialbeirat: Gutachten zum Rentenversicherungsbericht 2016 und zum Alterssicherungsbericht 2016 (pdf)

Berliner Zeitung: Sozialbeirat fordert Steuerfinanzierung der Renteneinheit

HB: Streit um die Ost-West-Angleichung

IAQ: Flexibilität im Rentenübergang und bei der Rentner(innen)erwerbstätigkeit

BIAJ: Der Arbeitsmarkt im November 2016

WSI-Tarifarchiv: Löhne in Europa steigen real - aber meist nur durch die extrem niedrige Inflation

VersicherungsJournal: BDA und DGB - Ja zur Zielrente, aber so nicht

SZ: Bauministerin Hendricks will Familien helfen, Wohneigentum zu kaufen

FAZ: Nur jeder Siebte ist in der Gewerkschaft

DESTATIS: 43,7 Millionen Erwerbstätige im Oktober 2016

Spiegel: Arbeitsmarkt 2017 - Experten erwarten ein Ende des Booms

29.11.2016

Reuters: Union weist SPD-Forderung nach Mindestrentenniveau zurück

MZ: Alleinerziehende - Staat kassiert Unterhaltsvorschuss gleich wieder ein

Welt-Grafik: Je höher das Rentenniveau, um so geringer der Beitragssatz

BKK: Gesundheitsreport 2016

bAV: Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Betriebsrentenstärkungsgesetzes

SZ: So will Nahles den Acht-Stunden-Tag ablösen

BMAS: Weißbuch Arbeiten 4.0

HiB: Änderungen bei Grundsicherung umstritten

LbAV: Betriebsrentenreform - aba fordert Nachbesserung im Detail

DESTATIS: Tarifplus im Jahr 2016 voraussichtlich bei zwei Prozent

28.11.2016

FES: Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum (pdf)

BIAJ: Eingliederungstitel der 156 Agenturen für Arbeit

AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum RBEG 2017

DESTATIS: 8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015

26.11.2016

FAZ: Seehofer stellt sich gegen SPD-Rentenpläne

aktuelle-sozialpolitik: Die Rente soll gesamtkonzeptionell verbessert werden

HB: Rente in Deutschland - Die vertane Chance

SZ: Dieser Rentenplan ist unbezahlbar

FAZ: Gröhe-Berater gegen Versandhandelsverbot für Pillen

25.11.2016

ARD: Ost-West-Angleichung - Was wurde beschlossen?

BMAS: Gesamtkonzept zur Alterssicherung

HB: Koalition verständigt sich auf Renteneinheit bis 2025

24.11.2016

DGB: Gleiche Ar­beit, gleicher Ort, gleicher Lohn? - Zur Situation entsandter Beschäftigter

GDV: Garantieverbot würde betriebliche Altersversorgung schwächen

Epoche Times: Nahles legt neues Konzept zur Ostrenten-Angleichung vor

Welt: Nahles’ Mindestrente wird immer teurer

IAB: Materielle Lebensbedingungen von SGB-II-Leistungsempfängern (pdf)

DLF: Rentengipfel - Interview mit Annelie Buntenbach

FAZ: Unionsfraktion will Tarifstreits per Gesetz schlichten lassen

Tagesspiegel: Rentenreform - Neuer Anlauf im Kanzleramt

ihre vorsorge: Handlungsbedarf bei Rentenangleichung

Versicherungsbote: Betriebliche Altersvorsorge - Sackgasse oder Zukunftsmodell?

23.11.2016

Zeit: Nahles konkretisiert Pläne für Geringverdienerrente

Spiegel: Altersarmut in Deutschland - Angst um die Rente

WAZ: Union stoppt Vorschuss beim Unterhalt für Alleinerziehende

aktuelle-sozialpolitik: Vom dualen Krankenversicherungssystem zur »Bürgerversicherung« (light)

HB: Gesundheitsreport - Arbeiten? Nur noch mit Schmerzmitteln

ND: Anhebung des Rentenniveaus - Teuer, aber bezahlbar

22.11.2016

FAZ: Unternehmer fürchten Rückkehr des Tarifkartells

IAB: Beschäftigung vor und nach dem ALG-Bezug - Die Hälfte entfällt auf acht Branchen

Spiegel: Jeder zehnte Beschäftigte trotz Arbeit von Armut bedroht

HB: Spahn warnt vor teuren Rentenversprechen

21.11.2016

NZZ: Schweizer Vorsorgesystem - Immerhin Renten

FNP: Norbert Blüm - »Riester-Rente ist keine Antwort«

ver.di: Die gesetzliche Rente stärken (pdf)

HB: Volle Kassen beim Bund

SZ: Siemens-Chef plädiert für ein Grundeinkommen

20.11.2016

Welt: SPD-Abgeordnete fordern für alle Pflicht zur Betriebsrente

19.11.2016

FAZ: Nahles gibt Startschuss für große Experimente mit der Arbeitszeit

Zeit: CDU will Familiensplitting einführen

HB: Kommission soll über Rentenniveau beraten

18.11.2016

BIAJ: BA-Haushalt 2013 bis 2017 – Soll-Ist-Vergleich

O-Ton Arbeitsmarkt: Jobcenter gefährden die Wirkung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

SZ: Rechnungshof kritisiert Jobcenter

17.11.2016

BMAS: Rentenversicherungsbericht 2016 (pdf)

DESTATIS: 43,7 Millionen Erwerbstätige im 3. Quartal 2016

HB: Bürgerversicherung könnte vielen den Job kosten

ihre vorsorge: Altersteilzeit verliert an Bedeutung

WAZ: Jede zweite Klage gegen Hartz IV in diesem Jahr erfolgreich

SZ: Rentenstatistik - 47 statt 45

SZ: Rentenversicherungsbericht - Altersbezüge steigen langfristig leicht

16.11.2016

SZ: Was die Rente vom Chef kann

SZ: Auch ältere Kinder sollen Unterhalt vom Staat bekommen

VersicherungsJournal: Die größten Krankenkassen

Tagesspiegel: Rot-Rot-Grün will Wohnbedingungen für Hartz-IV-Empfänger verbessern

15.11.2016

DGB: Rentenreport Bayern 2016

IAB-BAMF-SOEP: Geflüchtete Menschen haben eine hohe Bildungsorientierung

SZ: Panama Papers - Stiglitz attackiert Europa

14.11.2016

lifePR: Beschäftigte am Bau gehen später in Rente

ND: Jobcenter kürzen Zehntausenden Familien Hartz-IV-Zahlungen

Spiegel: 118 Millionen EU-Bürgern droht Armut

aktuelle-sozialpolitik: Unterhaltsvorschuss - Beitrag zur Armutsvermeidung bei Alleinerziehenden und ihren Kindern

11.11.2016

FAZ: Tausende schließen Obamas Krankenversicherung ab

IAB: Mindestlohn-Ausnahme für Langzeitarbeitslose wird selten genutzt

SZ: Neues Programm soll Hartz-IV-Karrieren beenden

VersicherungsJournal: Laute und leise Kritik an der Betriebsrenten-Reform

FAZ: Der Sozialstaat, das unbekannte Wesen

10.11.2016

SZ: Schuldneratlas - Rentner in der Schuldenfalle

Zeit: Norbert Blüm - Wie du mir, so ich dir

RP: Renten steigen 2017 voraussichtlich um 1,5 bis zwei Prozent

ihre vorsorge: Klarstellungen zum Rentenniveau

09.11.2016

BIAJ: Irritierende Berichte über Kürzungen - Arbeitslosengeld II, Eingliederungsleistungen, Verwaltung

IAB: Wirtschaft 4.0 und die Folgen für Arbeitsmarkt und Ökonomie

DIW: Die meisten Selbständigen betreiben Altersvorsorge oder haben Vermögen

HB: Rot-rot-grüne Pläne für die Arbeit 4.0

Berliner Zeitung: Mindestlohn - SPD-Ostbeauftragte sieht positive Folgen in neuen Ländern

08.11.2016

WAZ: Neue Runde – Große Koalition will die Rente reformieren

HB: Rentenniveau steigt - Gute Nachrichten wider Erwarten

Versicherungsbote: PSV - Betriebsrenten dieses Jahr zum Nulltarif gesichert

RP: Renten-Aufstand in der CDU

07.11.2016

OLG Düsseldorf: Düsseldorfer Tabelle 2017

VersicherungsJournal: Branche fordert Nachbesserungen bei Betriebsrenten-Reform

ND: Jobcenter streichen Tausenden die Leistungen komplett

06.11.2016

Reuters: CDU will Erträge auf Kapital von Betriebsrenten erhöhen

05.11.2016

HB: Rente für Angestellte - Von den Großkonzernen lernen

Spiegel: Union will Rentenalter an Lebenserwartung koppeln

Berliner Zeitung: Mindestlohn - Das ist aus den Warnungen des SVR geworden

04.11.2016

SZ: Betriebsräte sind nicht nur meckernde Bedenkenträger

Bundesrat: Stellungnahme zu den geplanten Regelsätzen

DGB: Hartz-IV-Regelsätze grundlegend neu ermitteln

HB: Steuerschätzer korrigieren Vorhersagen nach unten

Gesetzgebung: Referentenentwurf eines Betriebsrentenstärkungsgesetzes

WAZ: Bauministerin plant Prämie für junge Familien zum Hausbau

RP: Psycho-Stress belastet die Sozialkassen

03.11.2016

BIAJ: Einmündende Bewerber und besetzte Berufsausbildungsstellen - Bremen, Bremerhaven, Hamburg und Berlin

O-Ton-Arbeitsmarkt: Hartz IV - Mehrfachsanktionen auf dem Vormarsch

DESTATIS: EU-SILC - Anteil der von Armut Bedrohten nahezu unverändert

Spiegel: 14,5 Millionen Menschen lebten schon mal von Hartz IV

SZ: Drohen, stänkern, kündigen - So verhindern Firmen Betriebsräte

02.11.2016

Gesetzgebung: Rohentwurf eines Betriebsrentenstärkungsgesetzes

BIAJ: Arbeitsmarkt im Oktober 2016

BMF: 11. Existenzminimumbericht (pdf)

SVR: Jahresgutachten 2016/17

sozialpolitik-aktuell: Überschneidung von Grundsicherungsbedarf und Rente bei sinkendem Rentenniveau

Seniorenaufstand: Kollege Jörg Hofmann, wer berät Dich eigentlich?

DESTATIS: Erwerbstätigkeit steigt im Vorjahresvergleich um 0,9 Prozent

ND: IAB - Hartz-Strafen verstärken soziale Ungleichheiten

Berliner Zeitung: Grüne wollen Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

01.11.2016

SZ: Wirtschaftsweise kritisieren die große Koalition

KVZentrale: Gesetzliche Krankenversicherung im Vergleich

ND: Linke pocht auf Mindestrente von 1.050 Euro

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Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]