30.11.2017

Spiegel: Beitragsschock für Privatversicherte - was nun?

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte im November 2017

FAZ: Immer öfter Kindergeld aus Deutschland für Kinder im EU-Ausland

LbAV: Reine Beitragszusage - Die Ideen der Aktuare

Tagesspiegel: Mehr Rente durch Zusatzeinzahlungen - Linke empört

29.11.2017

DIW: Mehr Beschäftigung und mehr Geld in der Rentenkasse

FAZ: Deutsche sind häufiger überschuldet

FAZ: Wichtigste Berater des Arbeitsministeriums dringen auf Rentenreform

Sozialbeirat: Gutachten zum Rentenversicherungsbericht 2017

DESTATIS: 7,9 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2016

ihre vorsorge: »Grundsicherungsbedarf steigt wenig«

28.11.2017

PS: Rechengrößen der Sozialversicherung 2018 - Übersicht und fachliche Erläuterungen

Tagesspiegel: SPD beharrt auf der Bürgerversicherung

27.11.2017

HB: Ärzte laufen Sturm gegen SPD-Forderung nach Bürgerversicherung

FAZ: Immer mehr Kinder leben von Hartz IV

Versicherungsbote: Bundesbürger arbeiten immer länger

26.11.2017

Freitag: Acht Stunden sind ein Tag

SZ: Dienstleistungsgesellschaft - Geiz macht arm

24.11.2017

Freitag: Tarifverträge für die Welt

22.11.2017

FAZ: Obdachlosigkeit - »Die meisten leben nicht auf der Straße«

HB: Krankenkassen mit 2,5 Milliarden Euro im Plus

HB: BA - Befragung offenbart desaströses Betriebsklima

Der Paritätische: Immer mehr Neurentner sind auf Grundsicherung angewiesen

FAZ: Bafin und die Betriebsrente - Pensionskassen sind das Sorgenkind

21.11.2017

SZ: Wie sich die Rente entwickeln wird

HB: CDU-Vorstandsmitglied lockt SPD mit Rentenreform

IAB: Berufliche Rehabilitation zielt auf Prävention und passgenaue Förderung

20.11.2017

SZ: Warum ein Jobcenter von einem Bettler ein Einnahmenbuch verlangt

BIAJ: Evaluation erweiterte Joboffensive 2013 - Endbericht seit mehr als einem Jahr unter Verschluss

ihre vorsorge: Erneut mehr häuslich Pflegende

Berliner Zeitung: Tarifflucht im Handwerk führt zu drastischem Fachkräftemangel

18.11.2017

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Oktober 2017

ND: Sozialwohnung mit Verdrängungsgarantie

aktuelle-sozialpolitik: Der Acht-Stunden-Tag und die wirklichen Absichten der Deregulierer

17.11.2017

DESTATIS: Eingliederungshilfe - Zahl der Empfängerinnen und Empfänger 2016 um 1,3 Prozent gestiegen

16.11.2017

SZ: Die Zahl der armen Münchner ist drastisch gestiegen

Jamaika: Ergebnis der Sondierungsgespräche (pdf)

DLF: »Es geht darum, bessere Arbeit zu besseren Löhnen zu ermöglichen«

BGH: Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten ist unpfändbar, soweit ...

HB: Wirtschaft warnt vor Rentengeschenken

DESTATIS: Gute Entwicklung der Erwerbstätigkeit hält im dritten Quartal an

14.11.2017

FAZ: Warum sich die Rentner im Westen besonders freuen dürfen

BIAJ: BA-Haushalt 1999 bis 2017

WSI: Verteilungsbericht 2017 - Wie lange reicht das Vermögen bei Einkommensausfall? (pdf)

BAGW: 860.000 Menschen in 2016 ohne Wohnung

SZ: Zahl der Wohnungslosen steigt rasant

HB: Rentenbeitragssatz - 1,60 Euro weniger im Monat

DESTATIS: Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal 2017 um 0,8 Prozent gestiegen

Versicherungsjournal: Bei 16 Versicherern überdurchschnittliche Beitragsanpassungen erwartet

SZ: Hartz IV darf kein Schicksal sein

13.11.2017

NDS: Kinderarmut ist immer Familienarmut, aber wann ist eine Familie armutsgefährdet?

FAZ: Renten sollen 2018 um über drei Prozent steigen

O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Bezug von Kindern - Irreführende »Schock-Zahlen« aus der Bild

SZ: Zahl dauerhafter Hartz-IV-Kinder weiter gestiegen

12.11.2017

SZ: Volle Kassen - und doch mit dem Tafelsilber zum Flohmarkt?

SZ: Chef der Wirtschaftsweisen nennt Acht-Stunden-Tag »veraltet«

11.11.2017

FAZ: Jamaika plant soziale Wohltaten

FAZ: Gebäudereiniger im Osten bekommen bald den West-Lohn

SZ: Neue Betriebsrente - »Das Geschäft erfordert langen Atem«

SZ: Fahrer klagt gegen die Niedriglöhne der Post

10.11.2017

Jamaika: Sondierungsstand Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales (pdf)

SZ: Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt wahrscheinlich

DESTATIS: Stationäre Krankenhauskosten 2016 auf 87,8 Milliarden Euro gestiegen

09.11.2017

BIAJ: Auszubildende und Ausbildungsquoten in den drei Stadtstaaten

HB: Pflegereport - Die vergessenen Kranken

HB: Jamaika-Sondierungen - Geheimpapier zeigt kritische Verhandlungspunkte

Versicherungsbote: BaFin warnt vor sinkenden Renten bei Pensionskassen

VersicherungsJournal: Absicherung von Betriebsrenten wird deutlich teurer

Berliner Zeitung: Gewerkschaftsbund fordert mehr Kinder- und Wohngeld

08.11.2017

SVR: Für eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik - Jahregutachten 2017/18

Hintergrund: Löhne, Renten und Existenzminimum - aktualisierte Fassung (pdf)

DESTATIS: 19,7 Prozent der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

LbAV: Entwurf des BMF-Schreibens zu Steuerfragen in bAV

SZ: Streit ums Recht auf Ruhe

07.11.2017

FAZ: Niedrigerer Rentenbeitragssatz - das geht!

Berliner Zeitung: Krankenkassen - Ramelow und Schleswig warnen Merkel vor Beitragserhöhung

06.11.2017

OLG Düsseldorf: »Düsseldorfer Tabelle« ab 2018

IAB: 1,1 Millionen offene Stellen im dritten Quartal 2017

VersicherungsJournal: Europa-Rente - Bundesrat fordert umfangreiche Nachbesserungen

ihre vorsorge: CDU-Streit um Rente mit 63

BIAJ: Lücke zwischen Regelbedarf (Hartz IV) und Armutsgefährdungsschwelle 2006-2016

03.11.2017

Spiegel: Liebe Unternehmer, was macht ihr mit all dem Geld?

Spiegel: Scholz will Mindestlohn auf 12 Euro anheben

ND: Aktivierungsstrategie der Jobcenter ist gescheitert

02.11.2017

sozialpolitik-aktuell: Struktur der Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland 2015 (pdf)

SZ: Wenn das Bafög nicht zum Wohnen reicht

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Oktober 2017

O-Ton Arbeitsmarkt: Was die offizielle Arbeitslosenzahl verschweigt - 3,34 Millionen Menschen ohne Arbeit

ND: Versicherer wollen 20 Millionen Lebensversicherungen entsorgen

Versicherungsbote: Bundesrat berät über Europa-Rente PEPP

DESTATIS: 1,6 Millionen Schutzsuchende in Deutschland am Jahresende 2016

01.11.2017

Jamaika: Sondierungsstand Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales (pdf)

FAZ: Union, FDP und Grüne wollen Rente mit 63 einschränken

Tagesspiegel: Jamaika-Sondierung zur Sozialpolitik - Von Altersarmut bis Cannabis

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Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]