27.09.2016

HB: Berlin will Betriebsrenten stärker fördern

FAZ: Nahles, Schäuble und die Betriebsrente

Welt: Alle Asylbewerber sollen Hartz IV bekommen

FAZ: Wolfgang Schäuble - Unser Land verändert sich

RP: Schäuble mag keine Haushaltsüberschüsse

DESTATIS: Erwerbstätigenquote der 65- bis 69-Jährigen deutlich gestiegen

26.09.2016

DGB: Arbeit auf Abruf? Zulasten der Beschäftigten!

O-Ton-Arbeitsmarkt: Mindestlohn - Aufstocker bleiben Problem in den neuen Bundesländern

22.09.2016

DESTATIS: Armutsgefährdung in Westdeutschland im 10-Jahres-Vergleich gestiegen

21.09.2016

WSI: Wie wirkt sich die Einwanderung auf die Armut aus? (pdf)

20.09.2016

Der Paritätische: Paritätischer kritisiert Regelbedarfsermittlung

17.09.2016

aktuelle sozialpolitik: Lohnspreizung - von relativen Werten und harten Euros

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis August 2016

16.09.2016

Spiegel: Armutsrisiko steigt auf höchsten Stand seit Wiedervereinigung

Saarbrücker Zeitung: Jobwunder ist nur Teilzeitwunder

ihre vorsorge: Riester-Rente stagniert

15.09.2016

WiWo: Nahles rechnet mit Rente unter 40 Prozent des Einkommens

VersicherungsJournal: Wie die Rente zukunftsfest gemacht werden kann - Interview mit Peter Weiß

DESTATIS: Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche

14.09.2016

Tagesspiegel: Regierung schränkt Zwangsverrentung ein

IAB: Kinder in Armutslagen. Konzepte, aktuelle Zahlen und Forschungsstand (pdf)

DESTATIS: Lohnspreizung nicht weiter gewachsen

VersicherungsJournal: Pflegereformen sollen ab 2017 voll wirksam werden

ihre vorsorge: Flexi-Gesetz heute wohl im Kabinett

13.09.2016

BIAJ: Kinder und Hartz IV im Dezember 2015 - Kreisvergleich

12.09.2016

BIAJ: Unter 18-Jährige in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften

Tagesspiegel: Kinderarmut im reichen Deutschland nimmt zu

11.09.2016

Reuters: CDU will Mindestrentenniveau auch nach 2030 garantieren

10.09.2016

HB: Drastischer Anstieg der Altersarmut

09.09.2016

DIW: Verteilungswirkungen des deutschen Steuer- und Transfersystems (pdf)

Spiegel: Schäuble will Kindergeld um zwei Euro erhöhen

Zeit: Unterhalt - Schwesig will Alleinerziehende entlasten

08.09.2016

BIAJ: Jobcenter - »Bedarfsdeckende Integrationen« – Ländervergleich 2015

BMAS: Referentenentwurf - Drittes Gesetz zur Änderung des AsylbLG

Spiegel: Zahl der Leiharbeiter erreicht Höchststand

ND: Finanzierung der Mütterrente aus Beiträgen »ein Fehler«

07.09.2016

Welt: Bundesregierung kürzt Flüchtlingen das Bargeld

FAZ: Befristete Lehrerverträge - Ohne Bezahlung in die Sommerferien?

BVerfG: Einkommen Familienangehöriger kann Grundsicherung mindern

Berliner Zeitung: Pflegebedürftige könnten ihren Heimplatz verlieren

ihre vorsorge: Fast 24 Millionen arbeiten in Vollzeit

VersicherungsJournal: Schäuble plädiert für Ausbau der Riester-Rente

06.09.2016

HB: Leistungen für Asylbewerber - Nahles will offenbar den Rotstift ansetzen

DGB: Rente muss reichen

DGB: Gewerkschaftsbund startet Rentenkampagne

SZ: Minijobs in der Rente - Sie sind alt und brauchen das Geld

Zeit: Kein Job, kein Geld, überschuldet

ihre vorsorge: Mehr Ältere haben Job bis zur Rente

05.09.2016

BMG: GKV-Finanzergebnisse im 1. Halbjahr 2016

DESTATIS: Asylbewerberleistungen - 169 % mehr Leistungs­berechtigte im Jahr 2015

NNN: Nahles - »Armut ist immer relativ«

03.09.2016

Spiegel: So hart können Hartz-IV-Empfänger nun bestraft werden

02.09.2016

aktuelle-sozialpolitik: Kommentar zum »sozialwidrigen Verhalten«, das die Jobcenter sanktionieren sollen

BA: Dauern von sozialversicherungspflichten Beschäftigungsverhältnissen

PNP: Deutsche arbeiten immer länger - oft 48 Wochenstunden

Spiegel: Jobcenter sollen »sozialwidriges Verhalten« sanktionieren

01.09.2016

sozialpolitik-aktuell: Anhaltender Rückgang der Vollversicherten in der privaten Krankenversicherung (pdf)

SZ: Jeder zweite Azubi leidet unter schlechten Arbeitsbedingungen

Regelbedarfe 2017: Übersicht zu den wesentlichen Regelungen

ihre vorsorge: Eine Million Rentner im Minijob – in Not?

BIAJ: Arbeitsuchende in den Rechtskreisen SGB III und SGB II

31.08.2016

aktuelle-sozialpolitik: Zur Anhebung der Hartz IV-Regelsätze 2017

DESTATIS: Erwerbstätigkeit steigt weiterhin kräftig an

Berliner Zeitung: Jeder siebte Berliner hat weniger als 841 Euro im Monat

BMAS: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen

Welt: Das Lebensmittel-Dilemma der Hartz-IV-Empfänger

VersicherungsJournal: So sollen die neuen Riester- und Rürup-Infoblätter aussehen

30.08.2016

O-Ton Arbeitsmarkt: Gute Ein-Euro-Jobs, schlechte Ein-Euro-Jobs?

Sozialismus: Gewerkschaftspolitische Strategien zur Bekämpfung des Niedriglohnsektors (pdf)

Tagesspiegel: SPD sorgt sich um soziale Sicherung Selbständiger

WAZ: Immer mehr ältere Menschen gehen arbeiten – trotz Rente

NDR: Flüchtlinge arbeiten schwarz für Dumpinglöhne

Berliner Zeitung: Höhere Hartz-IV Sätze ab 2017

29.08.2016

Berliner Zeitung: Die Renteneinheit steht auf der Kippe

BIAJ: Armut in Berlin - Tagesspiegel und FAZ verbreiten wirre Meldung über Senatsbericht

Tagesspiegel: Jeder fünfte Berliner lebt in Armut

HB: Löhne steigen so langsam wie seit Jahren nicht mehr

NOZ: Weiterbildung für immer weniger Arbeitslose

FAZ: Wirtschaft läuft gegen die Künstlersozialkasse Sturm

28.08.2016

BZ: Bsirske - »Die Talfahrt bei der Rente muss gestoppt werden«

26.08.2016

BIAJ: Minderjährige insgesamt und in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften - Ländervergleich

Welt: Kinderzuschlag - kennt fast niemand

DESTATIS: 82,2 Millionen Einwohner am Jahres­ende 2015 – Bevöl­kerungs­zunahme durch hohe Zuwan­derung

RP: Renten-Angleichung droht zu scheitern

StN: Betriebe sollen nicht mehr für Rente haften

FAZ: Jetzt schaffen sogar die Krankenkassen einen satten Überschuss

25.08.2016

Spiegel: Arbeitgeber oder Arbeitnehmer - wer zahlt mehr für Gesundheit?

BIAJ: Unterhaltsvorschuss - Rückgriffsquoten und »Hartz-IV-Quoten« im Ländervergleich

RP: Arbeitgeber lehnen Zwangs-Betriebsrente ab

VersicherungsJournal: »Rente 4.0« - Wie die Rente der Zukunft aussehen könnte

SZ: Crowdworking - Zum Leben reicht es kaum

24.08.2016

DESTATIS: Staat erzielt im ersten Halbjahr Über­schuss von 18,5 Milliarden Euro

Welt: Im Osten zahlen Mieter viel höhere Nebenkosten

ihre vorsorge: Im Westen stärkste Gewerkschaftsbindung

ND: Armut hält immer mehr vom Zahnarzt ab

23.08.2016

SZ: Jobcenter zwingen Hartz-IV-Empfänger in die Rente

SoVD: Bekämpfung von Altersarmut - Vorschläge und Forderungen (pdf)

O-Ton Arbeitsmarkt: Mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte - vor allem in Teilzeit

LbAV: BMAS-Tagung zum Sozialpartnermodell - Berliner Geheimniskrämerei

DESTATIS: 69 Prozent der Zuwanderer waren 2014 erwerbstätig

HB: VW wegen Kurzarbeitergeld in der Kritik

22.08.2016

VersicherungsJournal: Flexi-Rente - DRV äußert erhebliche Zweifel

FAZ: CDU-Politiker Spahn plädiert für Anhebung des Rentenalters

Berliner Zeitung: Erhöhung des Rentenniveaus kaum realisierbar

IAB: Arbeitslose Neuzugänge in den ALG-II-Bezug - Ausgewählte Befunde nach Herkunfts- und Zielbranchen (pdf)

20.08.2016

FAZ: Früher in den Ruhestand - Ausgleichszahlungen können Rentenabschlägen entgegenwirken

FAZ: Jobcenter verschärfen Überprüfung von Hartz-IV-Haushalten

19.08.2016

HB: Die Staatskasse klingelt nicht mehr so laut

ihre vorsorge: Ausgaben der Rentenversicherer blieben im zweiten Quartal hinter Einnahmen zurück

18.08.2016

SZ: Krankenkassen-Beiträge sind eine Chance für Gabriel

IAB: Jahresbericht 2015

SZ: Erträge der staatlichen Pensionsfonds brechen ein

DESTATIS: 43,5 Millionen Erwerbstätige im zweiten Quartal 2016

ihre vorsorge: Novum bei Riester-Verträgen - zum ersten Mal weniger Vertragsabschlüsse

17.08.2016

FAZ: Steigender Kassenbeitrag - Gesundheitsminister warnt vor Panikmache

IAB: Mindestlohn - Eher Preiserhöhungen als Entlassungen

VersicherungsJournal: Regierung bekräftigt »Ja« zur Riester-Rente

FAZ: Gabriel - Arbeitgeber sollen wieder die Hälfte zahlen

FAZ: Unterhaltspflicht für Eltern - Berlin lehnt Bayern-Plan zur Entlastung ab

16.08.2016

Flexirente: Stellungnahmen zum BMAS-Entwurf

15.08.2016

HB: Sozial-Freibetrag - SPD-Pläne könnten teuer werden

FAZ: SPD plant einen »Marktwächter Gesundheit«

Spiegel: Zusatzbeiträge der Krankenkassen steigen drastisch

SZ: Rente mit 69 - Bundesbank fordert Reformen

HB: Grüne kritisieren Anzapfung des Gesundheitsfonds

FAZ: »Ein Freibetrag für Sozialabgaben würde helfen«

VersicherungsJournal: Koalition will die Flexi-Rente zügig auf den Weg bringen

12.08.2016

Saarbrücker Zeitung: Kaum Chancen für ältere Erwerbslose

VersicherungsJournal: Die größten Krankenkassen

IAB: Beschäftigung vor und nach dem ALG-I-Bezug - Ausgewählte Befunde nach Herkunfts- und Zielbranchen (pdf)

Welt: Für Nicht-Beamte wird die PKV zum finanziellen Risiko

DGB: Beschäftigungsmotor Privathaushalt - Gute Arbeit ist möglich

11.06.2016

DESTATIS: BAföG-Statistik 2015 - 870 000 Geförderte in Deutschland

Berliner Zeitung: Darum könnten Arbeitgeber bald höhere Kassen-Beiträge zahlen

LbAV: Reform der bAV - Seid Ihr dabei?

ihre vorsorge: Immer mehr Rentner gehen arbeiten

10.06.2016

FAZ: Zusatzversorgungskassen in der Zange

VdK: Die Rente muss zum Leben reichen

09.08.2016

VersicherungsJournal: Die PKV-Anbieter mit dem größten Vollversicherten-Schwund

DIW: Zur Debatte um die Angleichung des Rentenrechts in Ost und West

WSI: Soziale Ungleichheit - Ausmaß, Entwicklung, Folgen

SZ: Armutsrisiko in München deutlich höher als gedacht

Tagesspiegel: SPD will Arznei-Studien an Patienten einschränken

08.08.2016

Gesetzgebung: Zahlung zusätzlicher Rentenbeiträge - Lohnende Investition für Ost-Versicherte

07.08.2016

SZ: Wirtschaftsflügel der Union will Bürger um 30 Milliarden Euro entlasten

FAZ: Zinstief - Pensionsverpflichtungen auf Rekordniveau

06.08.2016

ND: Mehrheit der Hartz-Aufstocker gut qualifiziert

05.08.2016

BIAJ: SGB II-Eingliederungsmittel und deren Ausschöpfung im ersten Halbjahr 2016

HB: Geplantes Mutterschutzgesetz sorgt für Streit

04.08.2016

VersicherungsJournal: Der Renten-Atlas für Deutschland zeigt große Unterschiede

ihre vorsorge: CSU will Solidar-Rente kippen

03.08.2016

FAZ: Regierung zapft Gesundheitsfonds für Asylbewerber an

IAB: Berufsspezifische Lebensentgelte - Qualifikation zahlt sich aus

BIAJ: Staatsangehörigkeit, Beschäftigung, Hartz IV - zwei Abbildungen

HB: Neuer Höchststand bei Krankschreibungen

Sozialpolitische Chronik: Auf den Stand August 2016 aktualisierte Fassung

LbAV: Mehr Beiträge und weniger Berechtigte bei Pensionsfonds

02.08.2016

HB: Der Kampf um die Rente

BMAS: Referentenentwurf eines Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung

Berliner Zeitung: Teure Betriebsrenten

DIA: Peter Weiß - Mindestrentenniveau auch für die Zeit nach 2030

Tagesspiegel: Kampf um die Rente - Wovon sollen wir im Alter leben?

Tagesspiegel: Jedes siebte Kind in Deutschland von Hartz IV abhängig

ihre vorsorge: Kauder kritisiert Angleichungspläne

01.08.2016

sozialpolitik-aktuell: Gender Time Gap in Deutschland - Frauen zahlen den Preis für ein funktionierendes Familienleben (pdf)

Zeit: Mindestlohn - »Die Verbraucher akzeptieren höhere Preise«

ihre vorsorge: Tarifpartner streiten um Rentenniveau

Welt: Union will Mindestlohn für Praktikanten abschaffen

FAZ: Jeder vierte Hartz-IV-Bezieher ist Ausländer

ihre vorsorge: Chef des Sozialbeirats plädiert für Einbeziehung von Selbstständigen in die Rentenkassen

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Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]