Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz-2017

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Inhalt

Neuermittlung der Regelbedarfsstufen ab 2017 auf Basis der Sonderauswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2013, Konkretisierung der Regelbedarfsstufen für Erwachsene nach dem SGB XII, Berücksichtigung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII für erwachsene Leistungsberechtigte, die im Haushalt ihrer Eltern leben, Überarbeitung der Vorschriften für die Berücksichtigung von Bedarfen für Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nach dem SGB XII.

Vorentwürfe

Referentenentwurf Referentenentwurf des BMAS v. 29.08.2016

Gesetzgebung

Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetzentwurf der Bundesregierung - BRDrs 541/16 v. 23.09.2016

Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetzentwurf der Bundesregierung - BTDrs 18/9984 v. 17.10.2016

Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellungnahme des Bundesrates - BRDrs 541/16 (Beschluss) v. 04.11.2016

Erste Lesung 1. Lesung - Plenarprotokoll 18/197 v. 21.10.2016 (S. 19668 - 19676)

Schriftliche Stellungnahmen Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 28.11.2016 - Ausschuss-Drs 18(11)849 v. 25.11.2016

Wortprotokoll Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 28.11.2016

Zweite und dritte Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales - BTDrs 18/10519 v. 30.11.2016

Zweite und dritte Lesung 2. und 3. Lesung - Plenarprotokoll 18/206 v. 01.12.2016 (S. 20572 - 20581)

BGBl I BGBl I Nr. 65 (2016) S. 3159 - Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Materialien

Übersicht Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Gesetzes (Stand: Beschlussempfehlung und Bericht v. 30.11.2016)

Kurzexpertise Kurzexpertise - Irene Becker, Regelbedarfsbemessung - Methode und Ergebnisse. Eine kritische Bestandsaufnahme für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag (September 2016)

Neuermittlung der Regelbedarfe in den Grundsicherungen Neuermittlung der Regelbedarfe in den Grundsicherungen - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, BTDrs 18/10337 v. 16.11.2016

Hintergrundpapier Hintergrundpapier - Katja Kipping, Nach Gutdünken klein gerechnet. Die Neuermittlung der Regelbedarfe (Oktober 2016)

Expertise Expertise - Regelsätze 2017. Kritische Anmerkungen zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Bundesministerium Arbeit und Soziales und Alternativberechnungen der Paritätischen Forschungsstelle

Ergebnisse der EVS 2013 Ergebnisse der EVS 2013

BMAS Hintergrundinformationen BMAS, Hintergrundinformationen zur Ermittlung der Regelbedarfe v. 29.08.2016