30.08.2018

SZ: Heil geht gegen Söders Familiengeld vor

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im August 2018

DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen im Juli 2018 um 1,3 Prozent höher als im Vorjahr

Spiegel: Das ändert sich in der Arbeitslosenversicherung

29.08.2018

miese-jobs: Auch 2017 kein Rückgang bei der atypischen Beschäftigung

RV-LVuStabG: Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Kabinettsbeschlusses

DESTATIS: Tarifverdienste im 2. Quartal 2018 mit einem Plus von 2,0 Prozent zum Vorjahresquartal

FR: Mütter auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt

Welt: Baukindergeld - Seehofers Prestigeprojekt ist jetzt offiziell ineffizient

Tagesspiegel: Union und SPD einigen sich auf Rentenpaket

28.08.2018

BIAJ: Meldungen zum Schulbedarf – weder »genau« noch »exakt«

DIW: Midijob-Reform entlastet Geringverdienende, vor allem teilzeiterwerbstätige Frauen

BIAJ: Auszubildende und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Ländervergleich 2010 bis 2017

SZ: Wo es in der großen Koalition knirscht

27.08.2018

Prognos/INSM: Verlässlicher Generationenvertrag? - Gestaltungsspielräume der Rentenpolitik nach 2025 (pdf)

ihre vorsorge: Beitrag zur Pflegeversicherung soll stärker steigen

Makronom:  Wohnungsnot - Mehr Markt ist nicht die Lösung

DESTATIS: Anteil der Normalarbeitsverhältnisse blieb 2017 stabil

PNP: Immer mehr Kinder brauchen Zuschuss für Schulbedarf

Berliner Zeitung: Mehr Netto, mehr Elterngeld - Wann sich ein Wechsel der Steuerklasse lohnt

24.08.2018

BIAJ: Lücke zwischen Regelbedarf und Armutsgefährdungsschwelle 2006-2017

Mikrozensus: Indikatoren zur Messung von Armut und sozialer Ausgrenzung - Daten für 2017

aktuelle-sozialpolitik: Krankenhausrechnungen - Warum prüfen, wenn man sich auszahlen lassen kann

Tagesspiegel: Bei Erwerbsminderung 716 Euro im Monat

DESTATIS: Staat erzielt im 1. Halbjahr 2018 Überschuss von 48,1 Milliarden Euro

ihre vorsorge: Studie fordert Pflichtvorsorge Selbstständiger

23.08.2018

FAZ: Pflege - Spahn ordnet Personaluntergrenzen an

BIAJ: Asylbewerberleistungsgesetz 2015 bis 2017 - Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen

O-Ton Arbeitsmarkt: Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit - Immer weniger Neuzugänge

DESTATIS: Asylbewerberleistungen 2017 - Rund 468 000 Leistungsberechtigte

IAB: Arbeitslosenversicherung - Weiter denken als bis zur nächsten Krise

FR: Union schachert bei Rente

Berliner Zeitung: Berlin - Sozialhilfeempfänger dürfen teurer und größer wohnen

22.08.2018

BIAJ: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern

BMFSFJ: 300.000 zusätzliche Kinder bekommen Unterhaltsvorschuss

DKSB: Kinderarmut deutlich höher als gedacht

DIW: Hartz IV - Starker Rückgang der Arbeitslosen, aber nicht der Hilfebedürftigen insgesamt

VersicherungsJournal: Die häufigsten Ursachen für Erwerbsminderungsrenten

21.08.2018

taz: Urteile zum Wohnen mit Hartz IV - Unfriede in den Hütten

LSG: Wie lange muss das Jobcenter für teure Wohnungen zahlen?

WiWo: Viele PKV-Anbieter leben von der Substanz

IAB: Sozialer Arbeitsmarkt - Erfolgskriterium ist Beschränkung auf besonders arbeitsmarktferne Personen

FR: Im Osten arbeiten sie länger als im Westen

20.08.2018

HB: Union hält an Sanktionen für säumige Hartz-IV-Empfänger fest

VersicherungsJournal: EM-Rente im Durchschnitt unter 720 Euro

19.08.2018

Spiegel: Scholz will Rentenniveau bis 2040 sichern

BIAJ: Jobcenter gE - Eingliederungsmittel von Januar bis Juli 2018

17.08.2018

Spiegel: Heil knüpft stärkere Senkung des Arbeitslosenbeitrags an Bedingungen

ihre vorsorge: Mütterrente II - Heil will gleiche Leistung

16.08.2018

Spiegel: BSG - Geringere Sozialbeiträge bei Einkünften unter 850 Euro

DGB: Wo beim Kindergeld tatsächlich Handlungsbedarf besteht

BIAJ: Jobcenter gE - Zuweisung und Ausgaben für »SGB II-Eingliederungsleistungen« 2012 bis Juli 2018

Der Paritätische: Kurzexpertise zur »Zwangsverrentung« im Rechtskreis des SGB II

15.08.2018

BIAJ: Auszubildende aus acht nichteuropäischen »Asylherkunftsländern«

DESTATIS: 3,7 Prozent mehr neue Ausbildungsverträge bei jungen Männern im Jahr 2017

FAZ: Die Deutschen pendeln weiter denn je

BAG: Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

14.08.2018

BIAJ: Bundesmittel für SGB II-Eingliederungsleistungen und Gesamtverwaltungskosten 2018

O-Ton Arbeitsmarkt: Förderung für Arbeitslose - Einbruch im ersten Quartal 2018

Makroskop: Niedriglohnsektor bleibt unverändert groß

DESTATIS: 44,8 Millionen Erwerbstätige im 2. Quartal 2018

FAZ: Rente mit 63 lockt Facharbeiter in den Ruhestand

13.08.2018

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juli 2018

Tagesspiegel: Pflege muss attraktiv werden - »Es kommt nicht allein auf die Bezahlung an«

Sozialismus: Offensive Lohnpolitik erfolgreich

DESTATIS: 17,2 Milliarden Euro Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Jahr 2017

SZ: Arzneimittelmarkt immer anfälliger für Fehler und Betrug

ihre vorsorge: EM-Rentner auch künftig nicht reich

VersicherungsJournal: So niedrig sind aktuelle Witwen-, Witwer- und Waisenrenten

12.08.2018

Spiegel: Technische Probleme - Ausweitung der Mütterrente ab Januar steht auf der Kippe

HB: Staatliche Bürokratie – Die Wiederentdeckung preußischer Tugenden

11.08.2018

Spiegel: Bund und Bayern streiten über bayerisches Familiengeld

taz: Drohender Tarifkonflikt in der Altenpflege - Nicht mit Verdi an einen Tisch

10.08.2018

Spiegel: Armutsrisiko unter Einwanderern steigt

09.08.2018

SZ: Kindergeld für Auslands-Kinder - »Es geht nicht um flächendeckenden Betrug«

FAZ: Was hinter dem Kindergeld an ausländische Empfänger steckt

ihre vorsorge: 450 Euro-Grenze für Minijobs bleibt

VersicherungsJournal: Blüm kritisiert sozialpolitische Geisterfahrer bei der Rente

Tagesspiegel: Zahl ausländischer Kindergeldempfänger steigt

08.08.2018

DESTATIS: 328.500 Pflegevollkräfte für 19,5 Millionen im Krankenhaus behandelte Fälle im Jahr 2017

VersicherungsJournal: Bedenken gegen längere Zurechnungszeit

ihre vorsorge: Immer öfter bis zur Altersgrenze im Job

07.08.2018

O-Ton Arbeitsmarkt: Erfolgreiche Arbeitsuche - Arbeitsagentur ist nur selten beteiligt

Paritätischer: Jahresgutachten 2018

SZ: Ausländische Pflegekräfte sind nicht willkommen

06.08.2018

VersicherungsJournal: Altersrente bei Neurentnern im Schnitt unter 880 Euro

04.08.2018

FAZ: Warum verdient der Osten so viel weniger?

03.08.2018

miese-jobs: Sommerhoch am Arbeitsmarkt dank fragwürdigem Teilzeitboom

FAZ: So groß sind die Unterschiede beim Gehalt in Deutschland

ihre vorsorge: Teilrente kann sich durchaus lohnen

02.08.2018

IAB: Geringqualifizierte Beschäftigte sehen bei der beruflichen Weiterbildung viele Hürden

DESTATIS: Armutsgefährdungsquote in Alleinerziehenden-Haushalten lag 2016 bei 33 Prozent

sozialpolitik-aktuell: Soziale Pflegeversicherung 2017 - Zahl der Leistungsempfänger deutlich angestiegen (pdf)

ihre vorsorge: Renteneintrittsalter bleibt stabil

ND: Niedrigzinsen und Sozialkassen - »Völlig aufgebauscht«

31.07.2018

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Juli 2018

DESTATIS: Erneuter Anstieg der Erwerbstätigkeit im Juni 2018

30.07.2018

RV-LVuStabG: Stellungnahme der DRV Bund

Berliner Zeitung: Berlin schafft Kita-Gebühren als erstes Bundesland komplett ab

BMG: Terminservice- und Versorgungsgesetz - Referentenentwurf

RV-LVuStabG: Stellungnahme des Paritätischen

ihre vorsorge: Rentenkommission - DRV stellt Forderungen

Spiegel: Negativzinsen bescheren Rentenversicherung Verluste

BIAJ: Kinder in Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender - Januar 2007 bis März 2018

28.07.2018

RP: Rückkehrrecht - Mütter stecken in der Teilzeitfalle

27.07.2018

Berliner Zeitung: Spahn will Kliniken zu mehr Pflegepersonal zwingen

RV-LVuStabG: Stellungnahme des DGB

HB: Heils Rentenpaket entzweit Arbeitgeber und Gewerkschaften

VersicherungsJournal: Die Branche bringt sich für die Nahles-Rente in Stellung

26.07.2018

Paritätischer: Kritik an fehlenden Fort- und Weiterbildungen für Arbeitslose

DESTATIS: Ende 2017 42,0 Millionen Wohnungen im Bestand

ihre vorsorge: Renten-Rücklage auf 3-Jahres-Hoch

VersicherungsJournal: Künstlersozialabgabe für 2019 festgesetzt

24.07.2018

BIAJ: Hartz IV vor und nach Neuregelung des Unterhaltsvorschusses

DESTATIS: Arbeitskosten 2016 in Ostdeutschland um 23,5 Prozent unter Westniveau

ihre vorsorge: 18,7 Prozent der Minijobber nutzen RV-Pflicht

Tagesspiegel: Wie Schwerstvermittelbare Jobs bekommen sollen

23.07.2018

miese-jobs: Leiharbeit blieb auch 2017 stramm auf Expansionskurs

22.07.2018

Tagesspiegel: Kassenbeiträge - Hoffnung für Betriebsrentner

21.07.2018

Welt: Streit um Entlastung bei Betriebsrenten

Spiegel: Spahn schließt höhere Beiträge zur Pflegeversicherung nicht aus

20.07.2018

BIAJ: SGB-II-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender im März 2017 und März 2018

WiWo: Arbeitslosenversicherung - Entlastungsvorstoß der Union würde Krisen-Reserve gefährden

VersicherungsJournal: SPD plant offenbar Vorstoß zur Entlastung von Betriebsrenten

19.07.2018

SZ: Wenn der Mindestlohn nicht zum Leben reicht

18.07.2018

BIAJ: Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2019

Spiegel: BA verlangt höhere Zuschüsse für Jobs für Langzeitarbeitslose

DGB: Sozialer Arbeitsmarkt - Tariflohn und Sozialversicherungspflicht unabdingbar

VersicherungsJournal: Heftige Kritik am Rentenpaket des Arbeitsministers

SZ: Hör zu - Löhne in der Altenpflege

17.07.2018

Spiegel: Arbeitslosenbeitrag - Heil hält Absenkung um 0,4 Punkte für vorstellbar

FR: Warum wir Abschied von der Riester-Rente nehmen sollten

IAB: Mütter kehren schneller zu familienfreundlichen Betrieben zurück

WSI-Tarifarchiv: Statistisches Taschenbuch Tarifpolitik 2018

SZ: Staat zahlt Unterhalt für mehr als 700 000 Kinder

VersicherungsJournal: Union stellt Forderungen zum Rentenpaket

16.07 2018

IAB: Frauen stoßen noch immer an die gläserne Decke

DESTATIS: 72 Prozent der 18- bis 64-Jährigen leben von ihrer eigenen Erwerbstätigkeit

RV-LVuStabG: Übersicht zu den wesentlichen Regelungen des Referentenentwurfs

14.07.2018

NOZ: VdK verlangt Pflegegeld ähnlich wie Elterngeld

Tagesspiegel: Heils Rentenpaket soll neues Vertrauen schaffen

13.07.2018

BMAS: RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz - Entwurf

DESTATIS: Ungenutztes Arbeitskräftepotenzial im Jahr 2017 - 5,1 Millionen Personen

Spiegel: Arbeitsminister Heil stellt Rentenpaket vor - und schon gibt es Streit

Stuttgarter Zeitung: Supermarktkette Real - Streiks sollen den Flächentarif retten

12.07.2018

ND: Fast jede zweite Rente beträgt weniger als 800 Euro

miese-jobs: Geringfügige Beschäftigung konnte auch 2017 wieder zulegen

Tagesspiegel: Dutzende Pensionskassen haben große Probleme

11.07.2018

IAQ: Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?

ihre vorsorge: Altersarmut vorerst keine große Gefahr

DIW: Mütterrente II kommt vor allem unteren Einkommensgruppen zugute

SZ: Rentner finanzieren Mütterrente mit

VersicherungsJournal: Wenn vier Monate zur Rente ab 63 fehlen

FR: Höhere Löhne sind verkraftbar

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juni 2018

10.07.2018

IAB: Aktionspläne zeigen wenig Wirkung

09.07.2018

Blickpunkt WiSo: Der Gender Pay Gap in Deutschland - Politisches Handeln gefragt!

FAZ: Der größte Befrister will weniger befristen

FR: Tausende Lehrer gehen arbeitslos in die Sommerferien

06.07.2018

BIAJ: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundeshaushalt 2017, 2018 und 2019

miese-jobs: Befristete Beschäftigung erreicht neuen Höchststand

05.07.2018

DIW: Baukindergeld - Einkommensstarke Haushalte profitieren in besonderem Maße

HBS: Österreich - Rente nachhaltig finanziert

DGB: Geringverdienende sachgerecht entlasten, aber wie?

DESTATIS: Förderleistungen des Aufstiegs-BAföG 2017 um 11,2 % höher als im Vorjahr

VersicherungsJournal: Wenn es schiefläuft - 2030 über eine Million in Altersarmut

Berliner Zeitung: Berliner Arbeitsmarkt Mehr Jobs unter miesen Bedingungen

04.07.2018

TK: Gesundheitsreport 2018

Spiegel: Studie zum Mindestlohn - Stundenlohn rauf, Arbeitszeit runter

FAZ: Arbeitsminister will Rentenbeiträge für Geringverdiener senken

Berliner Zeitung: Berliner zahlen höchsten Eigenanteil für Pflegeheime

Sozialismus: Der Mindestlohn ist zu niedrig

03.07.2018

IAB: Befristungen erreichten 2017 einen neuen Höchststand

SZ: Der Mindestlohn hilft dem ganzem Land

VersicherungsJournal: Geht der Riester-Vorsorge endgültig die Puste aus?

ihre vorsorge: Keine Rente mit 63 bei Standortschließung

02.07.2018

SVR Gesundheit: Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung

sozialpolitik-aktuell: GKV - Keine Kostenexplosion, sondern strukturelle Einnahmeschwäche (pdf)

Tagesspiegel: Mini-Jobs - Viele Mitarbeiter kennen ihre Rechte nicht

VersicherungsJournal: Rund um das Elterngeld – Bezugsvarianten und Höhe

FR: Spahn will Pflegekräfte aus Albanien und dem Kosovo anwerben

«         Seite 2 von 29         »

Rente und Grundsicherung

Hat das sinkende Rentenniveau überhaupt Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? In der aktuellen Debatte mehren sich die Stimmen der »Nein-Sager«. Die Entwicklung der vergangenen Jahre spricht allerdings eine andere Sprache.

Um den durchschnittlichen Grundsicherungsbedarf im Alter (Kapitel 4 SGB XII) alleine mit dem Zahlbetrag der Rente decken zu können, werden benötigt ...

Zeit-
punkt (1)
Entgelt-punkte (2) Ver-
dienst-
posi-
tion
(bei 45 Bei-
trags-
jahr-
en) (3)
in Pro-
zent
Beitragsjahre in Abhängigkeit von der Verdienst-
position (3)
in Prozent
nach-
richt-
lich:
Rela-
tion SoHi-
Bedarf zu Netto-
StR (4)
100 75 66,7
Beitragsjahre
2018 [II] 28,8148 64,0 28,8 38,4 43,2 1:1,56
2018 [I] 28,7785 64,0 28,8 38,4 43,2 1:1,56
2017 [IV] 29,5463 65,7 29,5 39,4 44,3 1:1,52
2017 [III] 29,5463 65,7 29,5 39,4 44,3 1:1,52
2017 [II] 30,0296 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2017 [I] 30,0296 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2016 [IV] 29,6679 65,9 29,7 39,6 44,5 1:1,52
2016 [III] 29,6310 65,8 29,6 39,5 44,4 1:1,52
2016 [II] 30,7308 68,3 30,7 41,0 46,1 1:1,46
2016 [I] 30,6923 68,2 30,7 40,9 46,0 1:1,47
2015 [IV] 30,3147 67,4 30,3 40,4 45,5 1:1,48
2015 [III] 30,2379 67,2 30,2 40,3 45,4 1:1,49
2015 [II] 30,7602 68,4 30,8 41,0 46,1 1:1,46
2015 [I] 30,6426 68,1 30,6 40,9 46,0 1:1,47
2014 30,0273 66,7 30,0 40,0 45,0 1:1,50
2013 29,6546 65,9 29,7 39,5 44,5 1:1,52
2012 28,9066 64,2 28,9 38,5 43,4 1:1,56
2011 28,7282 63,8 28,7 38,3 43,1 1:1,57
2010 28,1391 62,5 28,1 37,5 42,2 1:1,60
2009 27,8275 61,8 27,8 37,1 41,7 1:1,62
2008 27,6667 61,5 27,7 36,9 41,5 1:1,63
2007 27,1735 60,4 27,2 36,2 40,8 1:1,66
2006 26,5572 59,0 26,6 35,4 39,8 1:1,69
2005 26,1435 58,1 26,1 34,9 39,2 1:1,72
2004 25,0944 55,8 25,1 33,5 37,6 1:1,79
2003 24,0017 53,3 24,0 32,0 36,0 1:1,87

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Durchschnittsverdiener erwerben pro Jahr Beitragszahlung einen Entgeltpunkt.
(3) Erwerbslebensdurchschnittliche Entgeltposition bezogen auf das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum SGB VI. In absoluten Werten waren dies im Jahr 2017 (pro Monat) nach vorläufigen Werten bei 100% 3.092 Euro, bei 75% 2.319 Euro und bei 66,7% 2.062 Euro.
(4) SoHi = Sozialhilfe; Netto-Standardrente = Rentenzahlbetrag nach 45 Beitragsjahren zu Durchschnittsentgelt (45 pEP).

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

Die Berechnungsgrundlagen

Zeit-
punkt (1)
AR KV-
Anteil
Rent-
ner
PV-
Anteil
Rent-
ner
(2)
AR
(Zahl-
be-
trag)
Durch-
schnitts-
entgelt (3)
SoHi-
Be-
darf (4)
EUR Prozent EUR
2018 [II] 31,03 8,30 2,80 27,59 37.873 795
2018 [I] 31,03 8,30 2,80 27,59 37.873 794
2017 [IV] 31,03 8,40 2,80 27,55 37.077 814
2017 [III] 31,03 8,40 2,80 27,55 37.077 814
2017 [II] 30,45 8,40 2,80 27,04 37.077 812
2017 [I] 30,45 8,40 2,80 27,04 37.077 812
2016 [IV] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.187 804
2016 [III] 30,45 8,40 2,60 27,10 36.187 803
2016 [II] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.187 799
2016 [I] 29,21 8,40 2,60 26,00 36.187 798
2015 [IV] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 790
2015 [III] 29,21 8,20 2,60 26,06 35.363 788
2015 [II] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 785
2015 [I] 28,61 8,20 2,60 25,52 35.363 782
2014 28,61 8,20 2,30 25,61 34.514 769
2013 28,14 8,20 2,30 25,19 33.659 747
2012 28,07 8,20 2,20 25,15 33.002 727
2011 27,47 8,20 2,20 24,61 32.100 707
2010 27,20 7,90 2,20 24,45 31.144 688
2009 27,20 7,45 2,20 24,58 30.506 684
2008 26,56 7,43 2,20 24,00 30.625 664
2007 26,27 7,40 1,95 23,81 29.951 647
2006 26,13 7,11 1,95 23,76 29.494 631
2005 26,13 6,87 1,95 23,83 29.202 623
2004 26,13 7,11 1,70 23,83 29.060 598
2003 26,13 7,16 0,85 24,04 28.938 577

(1) Bis 2014: am Jahresende - ab 2015: im letzten Monat des Quartals.
(2) Kinderlose.
(3) Nach Anlage 1 zum SGB VI - Werte am aktuellen Rand sind vorläufig.
(4) Durchschnittlicher Bruttobedarf außerhalb von Einrichtungen pro Monat. - 2003 bis 2004: Grundsicherung im Alter nach GSiG, seit 2005: Grundsicherung im Alter nach SGB XII (Kapitel 4). – Seit 2018 sind die zu übernehmenden Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei »Selbstzahlern« nicht mehr voll, sondern nur noch insoweit dem Bruttobedarf hinzuzurechnen, soweit sie das bereinigte (anrechenbare) Einkommen überschreiten; dadurch fällt der ausgewiesene durchschnittliche Bruttobedarf c. p. niedriger aus mehr.

Quelle: DESTATIS, DRV-Bund sowie eigene Berechnungen

»Selbst im Zeitalter eines sinkenden Rentenniveaus ist es so, dass der Abstand von den Durchschnittsrenten zur Grundsicherung größer ist denn je ...«

C. Linnemann (CDU/CSU-Fraktion), Plenarprotokoll 18/217 v. 15.02.2017, S. 21751. PlenProt 18/217

»Da die Grundsicherung laut Gesetz an die Kosten eines sozial-kulturell angemessen definierten Warenkorbes gebunden ist, werden die Renten eher stärker steigen als die Grundsicherung, so dass der Abstand sich eher erhöhen als vermindern wird. Eine zunehmende Altersarmut mit dem absinkenden Rentenniveau zu begründen ist daher falsch. Die Gründe für eine zunehmende Altersarmut liegen ausschließlich in den Veränderungen in der Struktur der Erwerbstätigkeit, deren negative Auswirkungen zielgenau mit arbeitsmarkt-, bildungs- und integrationspolitischen Maßnahmen bekämpft werden müssen.«

A. Börsch-Supan, Ausschussdrucksache 18(11)903, v. 20.01.2017, S. 48. AuS Ausschussdrucksache 18(11)903

»Ein sinkendes Rentenniveau bedeutet nicht, dass die Renten gekürzt werden, sie steigen »nur« weniger stark an als die Löhne. Trotzdem wird auch künftig ihr Abstand zu den Leistungen der Grundsicherung größer, weil sie stärker als diese steigen.«

F. Ruland: Plädoyer für eine nachhaltige Rentenpolitik auch über 2030 hinaus, NZS 2016, S. 725.

Grundsicherung und Rente

Download PNG Grafik als PNG-File

Recht

Jonny Bruhn-Tripp

Erwerbsfähige EU-Bürger und das Recht auf ALG II und reguläre Sozialhilfe
Stand: Mai 2018 Download

A – Z der auf ALG II anzurechnenden Einkünfte
Stand: März 2018 Download

Rente muss zum Leben reichen
Stand: November 2017 Download

Überblick - Existenzsicherungsrecht des SGB II (Hartz IV)
Stand: Juni 2017 Download

Zugang von Auszubildenden, Schülern und Studenten in SGB II-Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt
Stand: September 2016 Download

Zugang von Ausländern, Flüchtlingen und Asylbewerbern in das soziale Existenzsicherungsrecht des SGB II, SGB XII und AsylbLG
Stand: Juli 2016 Download

Niedriglöhne in der EU

Erläuterungen

Die 20,4 Millionen aktiven Anwartschaften verteilen sich auf rund 17,7 Millionen Beschäftigte (Mehrfachanwartschaften). In der Privatwirtschaft - also ohne die (quasi-obligatorische) Zusatzversorgung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst (öD) - verfügt mit rund 13 Millionen Personen aktuell nur knapp die Hälfte der Beschäftigten über aktive bAV-Anwartschaften.

Rund 55 Prozent der Beschäftigten mit bAV-Anwartschaften nutzten zuletz die Möglichkeit der Entgeltumwandlung (Direktversicherungen zu 63%, Pensionsfonds zu 62% und Pensionskassen zu 50%).

Bezogen auf die Anzahl der Betriebsstätten erfolge die Finanzierung der bAV zu 28 Prozent (2001: 54%) ausschließlich durch den Arbeitgeber, zu 60 Prozent (2001: 27%) durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer und zu 25 Prozent (2001: 26%) ausschließlich durch Arbeitnehmer (wegen Mehrfachanwartschaften liegt die Summe der Anteilswerte über 100 Prozent).

Über

  • Dauer und Höhe der Anwartschaften,
  • Zusageformen (Leistungszusage, beitragsorientierte Leistungszusage, Beitragszusage mit Mindestleistung),
  • abgesicherte Risiken (neben Langlebigkeit auch Invalidität und Todesfall?) oder
  • Konditionen in der Leistungsphase (regelhafte Dynamisierung?)

weiß man im Grunde nichts. - Auch ein jetzt politisch angestrebter höherer Verbreitungsgrad der bAV Betriebsrentenstärkungsgesetz sagt deshalb für sich alleine nichts aus über das damit erzielbare Plus an sozialer Absicherung im Alter, bei Invalidität oder von Hinterbliebenen.

Datenbasis: BMAS - Alterssicherungsbericht 2016

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Download PNG Grafik als PNG-File

Wie hoch muss ein existenzsichernder Stundenlohn für Alleinstehende sein?

Existenzminimum auf Basis des Steuerrechts (Grundfreibetrag)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II] 750,00 8,51 11,32
2018 [I] 750,00 8,51 11,68
2017 [II] 735,00 8,42 11,23
2017 [I] 735,00 8,42 11,44
2016 [II] 721,00 8,31 10,92
2016 [I] 721,00 8,31 11,39
2015 [II] 706,00 8,17 10,87
2015 [I] 706,00 8,17 11,10
2014 [II] 696,17 8,09 10,64
2014 [I] 696,17 8,09 10,82
2013 [II] 677,50 7,95 10,27
2013 [I] 677,50 7,95 10,30
2012 [II] 667,00 7,91 9,93
2012 [I] 667,00 7,91 10,15
2011 [II] 667,00 7,95 9,87
2011 [I] 667,00 7,95 9,97
2010 [II] 667,00 7,91 9,64
2010 [I] 667,00 7,91 9,64

(1) 1/12 des steuerlichen Grundfreibetrags (§ 32a EStG).
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis des durchschnittlichen Fürsorgebedarfs


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (3)
SGB
II (1)
SGB
XII (2)
Arbeit (4) Rente (5)
2018 [II]        
2018 [I]   795   12,39
2017 [II] 737 814 8,45 12,43
2017 [I] 730 812 8,37 12,64
2016 [II] 722 804 8,32 12,18
2016 [I] 719 799 8,29 12,62
2015 [II] 712 790 8,25 12,16
2015 [I] 709 785 8,22 12,34
2014 [II] 701 769 8,14 11,76
2014 [I] 698 769 8,11 11,96
2013 [II] 686 747 8,03 11,33
2013 [I] 681 747 7,98 11,35
2012 [II] 670 727 7,94 10,82
2012 [I] 666 727 7,90 11,06
2011 [II] 656 707 7,84 10,46
2011 [I] 648 707 7,76 10,56
2010 [II] 643 688 7,67 9,94
2010 [I] 638 688 7,62 9,94

(1) Durchschnittlicher SGB-II-Bedarf im Halbjahres-Durchschnitt; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittlicher Grundsicherungsbedarf ab Regelaltersgrenze außerhalb von Einrichtungen im Juni bzw. Dezember (bis 2014: am Jahresende); für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor. – Seit 2018 sind die zu übernehmenden Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei »Selbstzahlern« nicht mehr voll, sondern nur noch insoweit dem Bruttobedarf hinzuzurechnen, soweit sie das bereinigte (anrechenbare) Einkommen überschreiten; dadurch fällt der ausgewiesene durchschnittliche Bruttobedarf c. p. niedriger aus mehr.
(3) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(4) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(5) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (Mikrozensus)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II] 999 11,33 15,26
2017 [I] 999 11,33 15,55
2016 [II] 969 11,05 14,68
2016 [I] 969 11,05 15,30
2015 [II] 942 10,81 14,50
2015 [I] 942 10,81 14,81
2014 [II] 917 10,56 14,02
2014 [I] 917 10,56 14,26
2013 [II] 892 10,34 13,52
2013 [I] 892 10,34 13,56
2012 [II] 870 10,18 12,95
2012 [I] 870 10,18 13,23
2011 [II] 849 10,00 12,56
2011 [I] 849 10,00 12,69
2010 [II] 826 9,69 11,93
2010 [I] 826 9,69 11,93

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach Mikrozensus; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (EU-SILC)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II]      
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II] 1.064 12,15 16,38
2015 [I] 1.064 12,15 16,72
2014 [II] 1.033 11,82 15,79
2014 [I] 1.033 11,82 16,06
2013 [II] 987 11,38 14,96
2013 [I] 987 11,38 15,00
2012 [II] 979 11,39 14,57
2012 [I] 979 11,39 14,89
2011 [II] 980 11,47 14,50
2011 [I] 980 11,47 14,64
2010 [II] 952 11,12 13,75
2010 [I] 952 11,12 13,75

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle (ohne selbstgenutztes WE) nach EU-SILC im Erhebungsjahr; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Existenzminimum auf Basis der Armutsrisikoschwelle (SOEP)


Halbjahr Existenz-Minimum in Euro / Monat (1) Erforderlicher Lohn in Euro / Stunde (2)
Arbeit (3) Rente (4)
2018 [II]      
2018 [I]      
2017 [II]      
2017 [I]      
2016 [II]      
2016 [I]      
2015 [II] 1.086 12,39 16,72
2015 [I] 1.086 12,39 17,07
2014 [II] 1.054 12,05 16,12
2014 [I] 1.054 12,05 16,38
2013 [II] 1.022 11,77 15,49
2013 [I] 1.022 11,77 15,53
2012 [II] 1.019 11,84 15,17
2012 [I] 1.019 11,84 15,50
2011 [II] 1.015 11,62 15,02
2011 [I] 1.015 11,86 15,17
2010 [II] 990 11,54 14,30
2010 [I] 990 11,54 14,30

(1) Monatliche Armutsrisiko-Schwelle nach SOEP v33.1; für den aktuellen Rand liegen noch keine Daten vor.
(2) Durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit 37,7 Stunden lt. WSI-Tarifarchiv.
(3) Zur Erreichung des Existenzminimums plus »Erwerbstätigen-Freibetrag« von 300 Euro.
(4) Zur Erreichung einer Netto-Altersrente (ohne evtl. Steuern oder Abschläge) in Höhe des Existenzminimums nach 45 Beitragsjahren - Rentengebiet West.
Alle Berechnungen auf Wertebasis des jeweiligen Halbjahres.

Tarifliche Mindestlöhne
in Euro pro Stunde

Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.01.2015

8,50 €

01.01.2017

8,84 €

Mindestlohnanpassungsverordnung v. 15.11.2016 - BGBl. I Nr. 54 (S. 2530).

Abfallwirtschaft

Region ab einheitlicher
Mindestlohn

BUND

01.10.2014

8,86 €

01.07.2015

8,94 €

01.01.2016 9,10 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst vom 28.09.2015 - BAnz. AT 30.09.2015 V1. Die Verordnung ist am 31.03.2017 außer Kraft getreten - damit gilt seither der allgemeine gesetzliche Mindestlohn.

Baugewerbe

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.01.2014 11.10 € 13,95 €
01.01.2015 11,15 € 14,20 €
01.01.2016 11,25 € 14,45 €
01.01.2017 11,30 € 14,70 €
01.01.2018 11,75 € 14,95 €
01.03.2019 12,20 € 15,20 €
BERLIN 01.01.2014 11,10 € 13,80 €
01.01.2015 11,15 € 14,05 €
01.01.2016 11,25 € 14,30 €
01.01.2017 11,30 € 14,55 €
01.01.2018 11,75 € 14,80 €
01.03.2019 12,20 € 15,05 €
OST 01.01.2014 10,50 €
01.01.2015 10,75 €
01.01.2016 11,05 €
01.01.2017 11,30 €
01.01.2018 11,75 €
01.03.2019 12,20 €
MiLo 1 = Werker / Maschinenwerker
MiLo 2 = Fachwerker/Maschinisten/Kraftfahrer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zehnte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vom 10.02.2018 - BAnz. AT 27.02.2018 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Berufliche Aus- und Weiterbildung

Region

ab

Pädagogische Mitarbeiter

WEST mit BERLIN 01.07.2013 12,60 €
01.01.2014 13,00 €
01.01.2015 13,35 €
01.01.2016 14,00 €
OST 01.07.2013 11,25 €
01.01.2014 11,65 €
01.01.2015 12,50 €
01.01.2016 13,50 €
BUND 01.01.2017 14,60 €
01.01.2018 15,26 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Vierte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch vom 07.12.2017 - BAnz AT 19.12.2017 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2018 außer Kraft.

Dachdeckerhandwerk

Region

ab

ungelernte ArbN

gelernte ArbN

BUND

01.01.2014

11,55 €

01.01.2015

11,85 €

01.01.2016

12,05 €

01.01.2017 12,25 €
01.01.2018 12,20 € 12,90 €
01.01.2019   13,20 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk vom 21.02.2018 - BAnz AT 27.02.2018 V3. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Elektrohandwerk (Montage)

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST

 

01.01.2011 9,70 €
01.01.2012 9,80 €
01.01.2013 9,90 €
01.01.2014

10,00 €

01.01.2015

10,10 €

01.08.2016

10,35 €

01.01.2017 10,65 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

OST mit BERLIN

01.01.2011

8,40 €

01.01.2012

8,65 €

01.01.2013

8,85 €

01.01.2014

9,10 €

01.01.2015

9,35 €

01.08.2016

9,85 €

01.01.2017 10,40 €
01.01.2018 10,95 €
01.01.2019 11,40 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach dem Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 23.12.2013 B2 | BAnz AT 28.07.2016 B2 - mit Wirkung vom 1. August 2016.

Fleischwirtschaft

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.08.2014 7,75 €
01.12.2014 8,00 €
01.10.2015 8,60 €
01.12.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft vom 30.07.2014 - BAnz AT 31.07.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Gebäudereinigung

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST mit BERLIN

01.11.2013

9,00 €

11,33 €

01.01.2014

9,31 €

12,33 €

01.01.2015

9,55 €

12,65 €

01.01.2016

9,80 €

12,98 €

01.01.2017 10,00 € 13,25 €
01.01.2018 10,30 € 13,55 €
01.01.2019 10,56 € 13,82 €
01.01.2020 10,80 € 14,10 €

OST

01.11.2013

7,56 €

9,00 €

01.01.2014

7,96 €

10,31 €

01.01.2015

8,50 €

10,63 €

01.01.2016

8,70 €

11,10 €

01.01.2017 9,05 € 11,53 €
01.01.2018 9,55 € 12,18 €
01.01.2019 10,05 € 12,83 €
01.01.2020 10,55 € 13,50 €
BUND 01.12.2020 10,80 € 14,10 €
MiLo 1 = u.a. Innen und Unterhaltsreinigungsarbeiten
MiLo 2 = u.a. Glas- und Fassadenreinigung

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung vom 21.02.2018 - BAnz AT 27.02.2018 V2. Die Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Geld- und Wertdienste

Region

ab

Mindestlohn

Mobile Dienstleistungen (Geld- und Werttransport)

BADEN-WÜRTTEMBERG, BAYERN

 

01.01.2015 13,98 €

01.01.2016

14,38 €

01.03.2017

14,88 €

01.01.2018

15,33 €

BREMEN, HAMBURG, HESSEN

01.01.2015

13,66 €

01.01.2016 14,06 €
01.03.2017 14,56 €
01.01.2018 15,01 €
NIEDERSACHSEN 01.01.2015 14,41 €
01.01.2016 14,83 €
01.03.2017 15,23 €
01.01.2018 15,63 €
NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 15,29 €
01.01.2016 15,73 €
01.03.2017 16,13 €
01.01.2018 16,53 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND    01.01.2015 12,56 €
01.01.2016 12,92 €
01.03.2017 13,47 €
01.01.2018 14,02 €
SCHLESWIG-HOLSTEIN 01.01.2015 11,47 €
01.01.2016 11,80 €
01.03.2017 12,35 €
01.01.2018 12,90 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 10,92 €
  01.01.2016 11,24 €
  01.03.2017 11,94 €
  01.01.2018 12,64 €
Stationäre Dienstleistungen (Geldbearbeitung)
BADEN-WÜRTTEMBER, BREMEN, HAMBURG, NIEDERSACHSEN 01.01.2015 12,01 €
01.01.2016 12,36 €
01.03.2017 12,69 €
01.01.2018 13,02 €
BAYERN, HESSEN, NORDRHEIN-WESTFALEN 01.01.2015 12,56 €
01.01.2016 12,92 €
01.03.2017 13,24 €
01.01.2018 13,56 €
RHEINLAND-PFALZ, SAARLAND, SCHLESWIG-HOLSTEIN    01.01.2015 9,83 €
01.01.2016 10,11 €
01.03.2017 10,51 €
01.01.2018 10,91 €
OST mit BERLIN 01.01.2015 9,06 €
01.01.2016 9,33 €
01.03.2017 9,88 €
01.01.2018 10,38 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Geld- und Wertdienste vom 22.09.2017 - BAnz AT 29.09.2017 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2018 außer Kraft.

Gerüstbauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND 01.09.2014 10,25 €

01.05.2015

10,50 €

01.04.2016

10,70 €

01.05.2017 11,00 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Gerüstbauerhandwerk vom 28.04.2016 - BAnz AT 29.04.2016 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2018 außer Kraft.

Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau

Region ab einheitlicher Mindestlohn

WEST

01.01.2015 7,40 €
01.01.2016 8,00 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €

OST mit BERLIN

01.01.2015 7,20 €
01.01.2016 7,90 €
01.01.2017 8,60 €
01.11.2017 9,10 €
Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau vom 18.12.2014 - BAnz AT 19.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Leiharbeit

Region

ab

Lohnuntergrenze
WEST 01.04.2014 8,50 €
01.04.2015 8,80 €
01.06.2016 9,00 €
01.06.2017 9,23 €
01.04.2018 9,49 €
01.04.2019 9,79 €
01.10.2019 9,96 €
OST mit BERLIN 01.04.2014 7,86 €
01.04.2015 8,20 €
01.06.2016 8,50 €
01.06.2017 8,91 €
01.04.2018 9,27 €
01.01.2019 9,49 €
01.10.2019 9,66 €

Lohnuntergrenze nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. - Dritte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung (Entwurf) vom 04.04.2017 - BAnz AT 05.04.2017 B2. Die Verordnung tritt am 31.12.2019 außer Kraft.

Maler- und Lackiererhandwerk

Region

ab

MiLo 1

MiLo 2

WEST

01.08.2014

9,90 €

12,50 €

01.05.2015

10,00 €

12,80 €

01.05.2016

10,10 €

13,10 €

BERLIN 01.08.2014 9,90 € 12,30 €
01.05.2015 10,00 € 12,60 €
01.05.2016 10,10 € 12,90 €
WEST mit BERLIN 01.05.2017 10,35 € 13,10 €
01.05.2018 10,60 € 13,30 €
01.05.2019 10,85 € 13,30 €
01.05.2020 11,10 € 13,50 €
OST 01.08.2014 9,90 € 10,50 €
01.05.2015 10,00 € 10,90 €
01.05.2016 10,10 € 11,30 €
01.05.2017 10,35 € 11,85 €
01.05.2018 10,60 € 12,40 €
01.05.2019 10,85 € 12,95 €
01.05.2020 11,10 € 13,50 €
MiLo 1 = Lohngruppe ungelernte Arbeitnehmer
MiLo 2 = Lohngruppe gelernte Arbeitnehmer

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk vom 25.04.2017 - BAnz AT 28.04.2017 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2021 außer Kraft.

Pflegebranche

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.08.2010 8,50 €
01.01.2012 8,75 €
01.07.2013 9,00 €
01.01.2015 9,40 €
01.01.2016 9,75 €
01.01.2017 10,20 €
01.01.2018 10,55 €
01.01.2019 11,05 €
01.01.2020 11,35 €
OST 01.08.2010 7,50 €
01.01.2012 7,75 €
01.07.2013 8,00 €
01.01.2015 8,65 €
01.01.2016 9,00 €
01.01.2017 9,50 €
01.01.2018 10,05 €
01.01.2019 10,55 €
01.01.2020 10,85 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom 01.08.2017 - BAnz AT 11.08.2017 V1. Die Verordnung tritt am 30.04.2020 außer Kraft.

Schornsteinfegerhandwerk

Region

ab

einheitlicher
Mindestlohn

BUND

30.04.2014

12,78 €

01.01.2016

12,95 €

Allgemeinverbindliche Mindestentgelte nach § 5 Tarifvertragsgesetz. - BAnz AT 02.05.2016 B3. Der Tarifvertrag kann erstmals zum 31.12.2017 gekündigt werden.

Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN 01.10.2013 11,00 €
01.05.2014 11,25 €
01.05.2015 11,30 €
01.05.2016 11,35 €
01.05.2017 11,40 €
01.05.2018 11,40 €
OST 01.10.2013 10,13 €
01.05.2014 10,66 €
01.05.2015 10,90 €
01.05.2016 11,00 €
01.05.2017 11,20 €
01.05.2018 11,40 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 27.10.2015 (BAnz AT 30.10.2015 V1). Die Verordnung tritt am 30.04.2019 außer Kraft.

Textil- und Bekleidungsindustrie

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST mit BERLIN (West)
01.01.2015 8,50 €
01.01.2016 8,50 €
01.11.2016 8,50 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo
OST mit BERLIN (Ost)
01.01.2015 7,50 €
01.01.2016 8,25 €
01.11.2016 8,75 €
01.01.2017 gesetzl. MiLo - mindestens 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Textil- und Bekleidungsindustrie vom 29. Dezember 2014 - BAnz AT 31.12.2014 V1. Die Verordnung tritt am 31.12.2017 außer Kraft.

Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft

Region

ab

einheitlicher Mindestlohn

WEST 01.02.2014 8,25 €
01.10.2014 8,50 €
01.07.2016 8,75 €
OST mit BERLIN 01.02.2014 7,50 €
01.10.2014 8,00 €
01.07.2016 8,75 €

Rechtsverordnung auf Basis des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. - Zweite Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Wäschereien im Objektkundengeschäft vom 27.01.2014 - BAnz. AT 31.01.2014 V1. Die Verordnung tritt am 30.09.2017 außer Kraft.