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Änderungen in Sozialversicherung und Fürsorge über mehr als vier Jahrzehnte
Aktuelle Themen grafisch aufbereitet und kommentiert
Informationen rund um Alterssicherung und Rentenpolitik
Gesetze zum Sozial- und Arbeitsrecht, Gesetzgebung, Rechengrößen
Agenda 2010, Hartz- und Rürup-Kommision, Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
Änderungen im Rahmen des AFG bzw. SGB III
Änderungen im Bereich der Alterssicherung - gesetzliche Rente und private Vorsorge
Chronologie der Gesetzgebung auf dem Feld der Krankenversicherung
Chronologie der Änderungen des BSHG (bis 2004) sowie des SGB XII
Änderungen der Hartz-IV-Gesetzgebung seit 2005
»Drei-Säulen-Modell« der Alterssicherung ist gescheitert
Der Beitragswert von Kindererziehung - ein oft unterschätztes Plus
Grundsicherungsdichte in Berlin - interaktive Grafik
Risikoschwellen und Risikoquoten nach Regionen - interaktive Grafik
Rente mit 74 und Kündigung des Generationen-
vertrages?
Diskurs um das Niveau der Renten und das Rentenniveau
Wie die Anpassung der Renten berechnet wird
Angleichung der Renten und Ende der »Hochwertung« sind überfällig
Staatlich geförderte Altersvorsorge und Rentenanpassung
Plädoyer für eine Mindestbemessungs-grundlage für Rentenbeiträge
der Sozialversicherung und sonstige Werte
Gesetze zum individuellen und kollektiven Arbeitsrecht
Sozialgesetzbücher I bis XII sowie Bundesleistungs-
gesetze
Einkommensteuer-
gesetz und Verordnungen
Sozial- und Arbeitsgesetzgebung des Bundes
Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom März 2003
Die gutachterliche »Begründung« für die Agenda 2010
Es begann mit einer fehlerhaften Vermittlungs-Statistik
Systemwechsel bei der sozialen Sicherung Langzeiterwerbsloser
26.06.2019
IAB: Arbeitslosenversicherung - Reformvorschläge würden Grundsicherung begrenzt entlasten
Saarbrücker Zeitung: DGB-Vorstand sieht noch viel Missbrauch beim Mindestlohn
24.06.2019
DRV: Nicht beitragsgedeckte Leistungen und Bundeszuschüsse 2017 (pdf)
SZ: Ein fester Job, aber immer wieder arbeitslos
WSI: Atypische Beschäftigung verharrt auf hohem Niveau
ND: Fünf Euro für die Grundrente
DESTATIS: 1. Quartal 2019 - Reallöhne um 1,2 Prozent höher als im Vorjahr
21.06.2019
ihre vorsorge: Zeit des Rentenbezugs erneut gestiegen
20.06.2019
SZ: Neue Sonderzahlung für Metaller - Viele nehmen lieber frei
BIAJ: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte - darunter aus Asylherkunftsländern
IAB: Sanktionen in der Grundsicherung – was eine Reform anpacken müsste
19.06.2019
SZ: Immobilienboom spaltet Deutschland in Arm und Reich
18.06.2019
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Mai 2019
16.06.2019
BIAJ: Entwicklung der Ausgaben für »Ein-Euro-Jobs« von 2014 bis Mai 2019
15.06.2019
FAZ: SPD-Politiker fordern Umbruch - So kann es nicht weitergehen!
14.06.2019
IAB: Das »Solidarische Grundeinkommen« wäre der falsche Weg
Zeit: Scheele - »12 Euro Mindestlohn auf einen Schlag könnten Jobs kosten«
13.06.2019
FAZ: Krankenkassen rutschen erstmals seit vier Jahren ins Minus
IAB: Immer mehr befristet Beschäftigte werden übernommen
12.06.2019
DESTATIS: 27 Prozent der Rentenempfänger zahlten 2015 Einkommensteuer
11.06.2019
Zeit: Friedrich Merz - Für eine neue Kultur des Sparens
07.06.2019
Verfassungsblog: Grundrentendebatte nicht vermeintlich verfassungsrechtlich ersticken
O-Ton Arbeitsmarkt: Nicht einmal jede zweite Arbeitsaufnahme beendet Hartz-IV-Bezug
BIAJ: Teilhabe am Arbeitsmarkt - Geförderte und Ausgaben bis Mai 2019
O-Ton Arbeitsmarkt: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher sind arbeitsunfähig
06.06.2019
Versicherungsbote: Lücken der Pflegepflichtversicherung werden größer
05.06.2019
SZ: Höheres Einkommen, längeres Leben - und viel mehr Rente
VersicherungsJournal: Die Wiederentdeckung von Riester
04.06.2019
BIAJ: Hartz IV - Integrationen und Integrationsquoten 2018
IAB: Konjunkturelle Abschwächung lässt Zahl der Überstunden sinken
SZ: Leihärzte - Selbständig oder scheinselbständig?
01.06.2019
BIAJ: Kinder im Alter von unter 18 Jahren in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften
30.05.2019
FR: Die Rente kennt keine Bedürftigkeitsprüfung
29.05.2019
Berliner Zeitung: Soli-Grundeinkommen - Bundesweiter Modellversuch startet in Berlin
BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Mai 2019
DIW: Das Rentenniveau spielt eine wesentliche Rolle für das Armutsrisiko im Alter
DESTATIS: Erneut über 45 Millionen Erwerbstätige im April 2019
28.05.2019
FR: Beim Urlaubsgeld geht jeder Zweite leer aus
DESTATIS: Private Überschuldung - Starke Unterschiede zwischen Jung und Alt
25.05.2019
DLF: Recht auf Grundrente - Durch parteipolitisches Gezänk zerredet
24.05.2019
DLF: Merkel stoppt Grundrenten-Vorschlag
BIAJ: Arbeitslosengeld-II- und Sozialgeld-Ausgaben bis April 2019
ihre vorsorge: ALG nach Transfer reicht nicht für Rente mit 63
23.05.2019
BIAJ: Großstadtvergleich 2012-2018 - Bedarfsgemeinschaften, Personen, Zahlungsansprüche nach SGB II
SZ: Die Grundrente macht die Gesellschaft gerechter
SZ: Krankenversicherung - Experten fürchten drastische Beiträge
Sozialismus: Das Gespenst Stechuhr
22.05.2019
Grundrente: GruRG Referentenentwurf
Zeit: Wer braucht wirklich Grundrente?
IAB: Tarifbindung - Weiterhin deutliche Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland
IAB: Ist die Erosion der betrieblichen Mitbestimmung gestoppt?
FR: Scharfe Kritik aus der Union an Grundrenten-Plänen der SPD
21.05.2019
Tagesschau: »Mövenpicksteuer« abschaffen - Grundrente finanzieren
20.05.2019
RP: Immer weniger Langzeitarbeitslose erhalten Job-Zuschuss
18.05.2019
BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis April 2019
17.05.2019
SZ: Altersvorsorge - Caritas-Kasse kürzt Bezüge drastisch
ihre vorsorge: CDA-Chef zur Grundrente - SPD soll auf Union zugehen
DESTATIS: 1,1 Prozent mehr Erwerbstätige als im Vorjahresquartal
16.05.2019
SZ: Gewerkschaften fordern neue Form des Kurzarbeitergelds
15.05.2019
FR: Debatte um Enteignung - Wenn Alice Weidel und Markus Söder sich einig sind
SZ: Koalitionsspitzen einigen sich auf Verbesserungen für Paketboten
BIAJ: Hartz IV - »Sanktionsverlaufsquote« erwerbsfähiger Leistungsberechtigter 2018 gestiegen
14.05.2019
Tagesspiegel: Europäischer Mindestlohn - Das Recht der Europäer
BIAJ: Hartz IV - Anerkannte Bedarfe und Zahlungsansprüche im Bund und in den 15 Großstädten
Spiegel: EuGH - Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen
RP: Nur 46 Prozent der Beschäftigten arbeiten nach Branchentarif
Tagesspiegel: Müllers »solidarischem Grundeinkommen« läuft die Zeit davon
Welt: Interview mit Sebastian Dullien (IMK)
13.05.2019
Spiegel: Bundesregierung plant offenbar Mindestlohn für Azubis
11.05.2019
Tagesspiegel: Minister Heil sucht Geld für die Grundrente
10.05.2019
WSI: Sachsen Schlusslicht – Nur 39 Prozent werden nach Tarif bezahlt
SZ: Sozialer Arbeitsmarkt - »Klarer Widerspruch«
09.05.2019
Spiegel: SPD will für Grundrente Kranken- und Arbeitslosenversicherung anzapfen
AK Bremen: Der Wert guter Renten (pdf)
WSI: Lohnnachteile durch Mutterschaft
aktuelle-sozialpolitik: Leiharbeit - Tarifverträge führen nicht immer zu besseren Regelungen
08.05.2019
ihre vorsorge: Grundrente - Papier warnt vor Systembruch
VersicherungsJournal: Doppelverbeitragung ist der »Stimmungskiller« für die bAV
SZ: Ungleichheit - Der soziale Frieden ist in Gefahr
07.05.2019
BIAJ: Mittleres Bruttomonatsentgelt der EU-Ausländer im Ländervergleich
HBS: Auftraggeberbeteiligung in der Altersicherung von Solo-Selbständigen
DIW: Deutlich zunehmende Realeinkommen bei steigender Einkommensungleichheit
AuS: Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung zur Bekämpfung von Altersarmut
ihre vorsorge: Deutlich mehr Pflegende mit Rentenanspruch
Versicherungsbote: Berlin will Beamten Krankenkassen-Pauschale zahlen
06.05.2019
VdK: Rentenpolitische Forderungen
BIAJ: Hartz IV - Kosten der Unterkunft (KdU) 2011 bis 2018
Welt: Brinkhaus warnt vor einer Ausweitung des Sozialstaats
05.05.2019
Tagesspiegel: TKK - »Länder schützen die AOK mit Privilegien«
04.05.2019
Sozialismus: AAW - Der gesetzliche Mindestlohn und die Folgen für das Tarifsystem
03.05.2019
BIAJ: Erwerbstätige, Arbeitsstunden, Wirtschaftswachstum 2000-2018 im Ländervergleich
02.05.2019
Welt: Paketfahrer-Gesetz lässt Hintertür für Schummler offen
sozialpolitik-aktuell: Mythos Lohnnebenkosten (pdf)
NOZ: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch
ihre vorsorge: 7,5 Millionen nutzen Entgeltumwandlung
01.05.2019
AuS: Altersarmut bekämpfen - Oppositionsanträge und Stellungnahmen der Sachverständigen
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Inhalt
Ausweitung der Altersrente für besonders langjährig Versicherte, Verlängerung der Zurechnungszeit um zwei Jahre, Erhöhung des Reha-Budgets, Ausweitung der Kindererziehungszeit für Geburten vor 1992, Erhöhung des allgemeinen Bundeszuschusses ab 2019.
Vorentwürfe
Referentenentwurf der Bundesregierung v. 15.01.2014
Kabinettsvorlage des BMAS v. 27.01.2014
Gesetzgebungsverfahren
Gesetzentwurf der Bundesregierung - BRDrs 25/14 v. 31.01.2014
Gesetzentwurf der Bundesregierung - BTDrs 18/909 v. 25.03.2014
1. Lesung - Plenarprotokoll 18/26 v. 03.04.2014 (S. 2002 - 2022)
Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 05.05.2014
Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 05.05.2014
Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen v. 20.05.2014
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales - BTDrs 18/1489 v. 21.05.2014
Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - BTDrs 18/1507 v. 22.05.2014
2. und 3. Lesung - Plenarprotokoll 18/37 v. 23.05.2014 (S. 3179 - 3204)
BGBl I Nr. 27 (2014) S. 787 - Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz)
26.06.2019
IAB: Arbeitslosenversicherung - Reformvorschläge würden Grundsicherung begrenzt entlasten
Saarbrücker Zeitung: DGB-Vorstand sieht noch viel Missbrauch beim Mindestlohn
24.06.2019
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DESTATIS: 1. Quartal 2019 - Reallöhne um 1,2 Prozent höher als im Vorjahr
21.06.2019
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20.06.2019
SZ: Neue Sonderzahlung für Metaller - Viele nehmen lieber frei
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19.06.2019
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18.06.2019
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16.06.2019
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15.06.2019
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13.06.2019
FAZ: Krankenkassen rutschen erstmals seit vier Jahren ins Minus
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12.06.2019
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11.06.2019
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07.06.2019
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O-Ton Arbeitsmarkt: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher sind arbeitsunfähig
06.06.2019
Versicherungsbote: Lücken der Pflegepflichtversicherung werden größer
05.06.2019
SZ: Höheres Einkommen, längeres Leben - und viel mehr Rente
VersicherungsJournal: Die Wiederentdeckung von Riester
04.06.2019
BIAJ: Hartz IV - Integrationen und Integrationsquoten 2018
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01.06.2019
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30.05.2019
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29.05.2019
Berliner Zeitung: Soli-Grundeinkommen - Bundesweiter Modellversuch startet in Berlin
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28.05.2019
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DLF: Recht auf Grundrente - Durch parteipolitisches Gezänk zerredet
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DLF: Merkel stoppt Grundrenten-Vorschlag
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22.05.2019
Grundrente: GruRG Referentenentwurf
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21.05.2019
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20.05.2019
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18.05.2019
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17.05.2019
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16.05.2019
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15.05.2019
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14.05.2019
Tagesspiegel: Europäischer Mindestlohn - Das Recht der Europäer
BIAJ: Hartz IV - Anerkannte Bedarfe und Zahlungsansprüche im Bund und in den 15 Großstädten
Spiegel: EuGH - Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten systematisch erfassen
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Tagesspiegel: Müllers »solidarischem Grundeinkommen« läuft die Zeit davon
Welt: Interview mit Sebastian Dullien (IMK)
13.05.2019
Spiegel: Bundesregierung plant offenbar Mindestlohn für Azubis
11.05.2019
Tagesspiegel: Minister Heil sucht Geld für die Grundrente
10.05.2019
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09.05.2019
Spiegel: SPD will für Grundrente Kranken- und Arbeitslosenversicherung anzapfen
AK Bremen: Der Wert guter Renten (pdf)
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08.05.2019
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07.05.2019
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AuS: Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung zur Bekämpfung von Altersarmut
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Versicherungsbote: Berlin will Beamten Krankenkassen-Pauschale zahlen
06.05.2019
VdK: Rentenpolitische Forderungen
BIAJ: Hartz IV - Kosten der Unterkunft (KdU) 2011 bis 2018
Welt: Brinkhaus warnt vor einer Ausweitung des Sozialstaats
05.05.2019
Tagesspiegel: TKK - »Länder schützen die AOK mit Privilegien«
04.05.2019
Sozialismus: AAW - Der gesetzliche Mindestlohn und die Folgen für das Tarifsystem
03.05.2019
BIAJ: Erwerbstätige, Arbeitsstunden, Wirtschaftswachstum 2000-2018 im Ländervergleich
02.05.2019
Welt: Paketfahrer-Gesetz lässt Hintertür für Schummler offen
sozialpolitik-aktuell: Mythos Lohnnebenkosten (pdf)
NOZ: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch
ihre vorsorge: 7,5 Millionen nutzen Entgeltumwandlung
01.05.2019
AuS: Altersarmut bekämpfen - Oppositionsanträge und Stellungnahmen der Sachverständigen
Weitere Infos
Bericht der Bundesregierung zu den Kosten des Rentenpakets, Ausschuss für Arbeit und Soziales, AusDrs 18(11)275 v. 17.12.2014 Übersicht zu den wesentlichen Neuregelungen des Gesetzes Spitzen der Koalitionsfraktionen einigen sich auf Renten-Kompromiss - Pressematerial v. 19.05.2014
Gemeinsame gutachterliche Stellungnahme des BMI, BMJV und BMAS: Eingrenzung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bei der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren
Stellungnahmen zum Referentenentwurf anlässlich der Besprechung im BMAS am 20.01.2014
Verlängerung der Zurechnungszeit um zwei Jahre - Abschläge und Niveausenkung bleiben unangetastet
»Mütterrenten« – Streit um Finanzierung
Arbeit und Gesundheit
Seit Mitte der 1990er Jahre ist der durchschnittliche Zahlbetrag bei den Rentenzugängen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit stark gesunken. Mittlerweile liegt er deutlich unterhalb des steuerfreien Existenzminimums. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich.
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