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    Sozialpolitische Chronik
Ticker

Mai 2025

20.05.2025

FR: Bürgergeld nachschärfen - Jobcenter-Chef sieht dringenden Handlungsbedarf

Spiegel: Familienministerin Prien will Lohnersatz für pflegende Angehörige einführen

Tagesspiegel: »Rotstiftpolitik von vorgestern« - Caritas-Präsidentin attackiert schwarz-rote Sparpläne bei der Pflege

19.05.2025

IAB: Die Grundsicherung nach der Bürgergeld-Reform – erste Antworten, aber noch viele offene Fragen

DESTATIS: Fast jede zweite erwerbstätige Frau arbeitet in Teilzeit

Tagesspiegel: Krankenkassen fordern von Warken »Akuttherapie« gegen finanzielle Notlage

Versicherungsbote: Wirtschaftsweiser fordert ein »einfaches und renditeorientiertes Altersvorsorgeprodukt«

n-tv: Hunderttausende werden um Mindestlohn betrogen

17.05.2025

BIAJ: Unterhaltsvorschuss-Fälle 2022 und 2023

RND: Neue Gesundheitsministerin im Interview - »Die Krankenhausreform bleibt«

16.05.2025

FR: Studie entlarvt Merz-Irrtümer bei der Grundsicherung

DESTATIS: Erwerbstätigkeit im 1. Quartal 2025 weiterhin leicht rückläufig

IAB: Die Erwartungen in den Bürgergeldbonus haben sich nicht erfüllt

15.05.2025

BMF: Ergebnisse der 168. Steuerschätzung

DESTATIS: Gesundheitsausgaben in Pflegeeinrichtungen im Jahr 2023 um 6,3 Prozent gestiegen

14.05.2025

HB: Bund stützt Gesundheitsfonds mit 800 Millionen Euro

ihre vorsorge: aba - Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz zügig umsetzen

iw: Bas-Vorschlag könnte bis zu 20 Milliarden Euro jährlich kosten

13.05.2025

BIAJ: CDU, CSU und SPD vereinbaren weitere Nullrunde bei Grundsicherung für Arbeitsuchende

ihre vorsorge: Große Mehrheit der Teilrenten geht an pflegende Rentner

FAZ: SPD-Fraktionsvize Schmidt zu Pensionen - »Kein Beamter muss Angst haben«

Tagesschau: Antragsstau in Sozialämtern - Bewohnern droht Rauswurf aus Pflegeheimen

12.05.2025

ihre vorsorge: Bas - Beamte in die Rentenversicherung einbeziehen

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge von Januar bis April 2025 – mit Rückblick bis 2014

08.05.2025

ihre vorsorge: Fast 53 Prozent der über 60-Jährigen arbeiten noch für ihre Rente

IAB: Arbeitslos – und dann? Die neuen Jobs sind meistens atypische Beschäftigungen

07.05.2025

AOK: Von Preisschildern und positiven Narrativen

BIAJ: Armutsgefährdungsquoten und armutsgefährdete Personen vor und nach Sozialtransfers - 2021 bis 2024

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Einkommensteuergesetz

Einkommensteuergesetz, Durchführungsverordnungen und amtliche Handbücher

EStG

EStG Einkommensteuergesetz
BMF Amtliches Einkommensteuer-Handbuch 2017
EStDV Einkommensteuer-Durchführungsverordnung
LStDV Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
AHB Amtliche Handbücher
Ticker

Januar 2025

31.01.2025

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Januar 2025

BIAJ: Arbeitslosengeld-II-, Sozialgeld- und Bürgergeld-Ausgaben von 2010 bis 2024

30.01.2025

RND: Krankenkassen - Aufhebung des Budgetdeckels für Hausärzte bringt für Patienten gar nichts

29.01.2025

Tagesspiegel: Zehn Jahre Mindestlohn - Sozialpartner und Politik ziehen Bilanz

DESTATIS: Im Jahr 2024 weiterhin ein Fünftel der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

ND: Pflegevollversicherung - Eine doppelte Lösung

28.01.2025

BIAJ: BA-Haushalt 2024 - Warum trotz Defizit die allgemeinen Rücklagen um 136 Millionen Euro stiegen

DESTATIS: 13 Prozent der Älteren arbeiteten nach Renteneintritt weiter

ND: Gegen den »Sozialstaatspopulismus«

Diakonie/nak: Schattenbericht -Armut in Deutschland (pdf)

27.01.2025

RND: Warum der Graben zwischen Arm und Reich wächst

RND: Der Wahlkampfschlager Mütterrente ist zurück

26.01.2025

HB: Pflegeversicherung - Finanzlage ist so »ernst wie nie«

24.01.2025

AKHB: SozialstaatsRadar 2025 (pdf)

ZEIT: Marcel Fratzscher - Sollte das Bürgergeld ersetzt werden?

ihre vorsorge: Rentenversicherung - Erstmals mehr als 40 Millionen »aktiv Versicherte«

23.01.2025

BIAJ: Mindestlohn und Regelsatz - 2015 bis 2025/2026

sozialpolitik-aktuell: Steigende Krankenversicherungsbeiträge - Die derzeitige Begünstigung hoher Einkommen verschärft Finanzierungsprobleme (pdf)

ihre vorsorge: Wahlkampf-Versprechen - Was sagen die Parteien zur Rente?

DESTATIS: Bevölkerung im Jahr 2024 um 100.000 Menschen gewachsen

HB: Mindestlohnerhöhung steht an – Experten einigen sich auf neue Regeln

22.01.2025

VdK: Ein guter Sozialstaat ist finanzierbar

21.01.2025

FR: Bürgergeld zu hoch? - Warum das ein Mythos ist

20.01.2025

BTDrs: Zahl der Sozialwohnungen stark gesunken (pdf)

17.01.2025

DESTATIS: Über acht von zehn Tarifbeschäftigten erhielten bis Ende 2024 eine Inflationsausgleichsprämie

BIAJ: Wie der Zensus 2022 die Grundsicherungsquoten (SGB II) veränderte

15.01.2025

BuReg: Neunter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland (pdf)

BMFSFJ: Familienbericht - Jede fünfte Familie allein- oder getrennterziehend

ihre vorsorge: Altersvorsorge - Die zweite Säule wächst nicht mehr

14.01.2025

CDA »History«: ...immer weniger Netto

WSI: Tarifliche Branchenmindestlöhne 2020 bis 2025 - Eine gemischte Bilanz (pdf)

VersicherungsJournal: Immer weniger Krankenkassen

RND: Linke - Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger brächte 7,1 Milliarden Euro Zusatzkosten pro Jahr

13.01.2025

BIAJ: Arbeitslosengeld-Ausgaben 2012 bis 2024

11.01.2025

Tagesspiegel: TK-Chef warnt vor Krankenkassenbeiträgen von 20 Prozent

RND: Armes Deutschland? Wer als gefährdet gilt - Ein Überblick in Grafiken

RND: Interview mit Armutsforscher - »Beim Bürgergeld nachzuschärfen ist total kontraproduktiv«

RND: Heil zum Bürgergeld - »Eine weitere Nullrunde ist durchaus wahrscheinlich«

10.01.2025

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge 2014 bis 2024

VersicherungsJournal: Neuer Rekordwert bei der Zuzahlung für die stationäre Pflege

sozialpolitik-aktuell: Hoher Krankenstand - Langzeiterkrankungen sind das Problem, nicht kurzzeitiges »Krankfeiern« (pdf)

taz: CDU will »Agenda 2030« - Zwölf Seiten rückwärts

ihre vorsorge: GKV oder PKV - Was kostet im Laufe des Lebens mehr?

09.01.2025

BIAJ: Renten wegen Alters 2013 und 2023 - Rentenzahlbeträge differenziert nach Geschlecht und Alter

WSI-Blog: Stärkung der Tarifbindung und Weiterentwicklung des Mindestlohns ‒ was wollen die Parteien?

ZEIT: Arbeitspflicht im Bürgergeld - Wirkungslos und viel zu teuer

08.01.2025

BMWSB: Wohnungslosenbericht 2024

ihre vorsorge: Hoher Krankenstand in Deutschland - das sind die Gründe

Tagesspiegel: Auch FDP will Bürgergeld-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten

taz: Bürgergeld-Populismus der CDU - Die Neidreflexe bedient

RND: Auch CDU-Sozialflügel pocht auf Ausweitung der Mütterrente

07.01.2025

ihre vorsorge: Krank zur Arbeit? - Streit um Krankenstand

06.01.2025

aktuelle-sozialpolitik: Ein erster Blick auf die Beschäftigungsentwicklung 2024

ihre vorsorge: CSU will Gleichbehandlung aller Mütter bei der Rente

BIAJ: Ranking der Arbeitslosenquoten in den 16 Ländern und 15 Großstädten

04.01.2025

taz: Wahlprogramm von CDU/CSU - Von wegen Maß und Mitte

02.01.2025

WIdO: Eigenanteile von Pflegeheim-Bewohnenden liegen inzwischen bei mehr als 2.400 Euro

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Dezember 2024

DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2024 auf neuem Höchststand

taz: Geldvermögen auf 9,3 Billionen Euro gestiegen

Spiegel: Steuern - DIW-Chef Fratzscher wirft Parteien unlautere Wahlversprechen vor

01.01.2025

DLF: Kalenderblatt - Eine Reform namens Hartz

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