SGB-III-Modernisierungsgesetz
Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
(SGB-III-Modernisierungsgesetz)
Inhalt:
Weitere Schritte zur Digitalisierung und Automatisierung, Anpassung und Ausbau von Förderinstrumenten sowie Verstetigung der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung für Personen im In- und Ausland, die bisherige Eingliederungsvereinbarung wird durch einen neuen Kooperationsplan ersetzt, Beratung junger Menschen wird umfassender gestaltet zudem wird die Zusammenarbeit der verschiedenen Sozialleistungsträger gestärkt. Durch einen höheren Zuschuss bei auswärtiger Unterbringung im Rahmen von Praktika zur Berufsorientierung wird ein zusätzlicher Anreiz für mehr Mobilität gesetzt, ArbGeb-Förderung bei ArbN-Freistellung für berufsbezogene Deutschsprachförderung. - Verschärfung der Zmutbarkeitsregelungen im SGB II, Halbierung der sog. Karenzzeit, monatliche Meldepflicht, Integrationspraktikum als neues SGB-II-Förderinstrument, Anschubfinanzierungs-Prämie.
Gesetzgebung
Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) - Gesetzentwurf der Bundesregierung - BTDrs 20/12779 v. 09.09.2024
Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung v. 27.09.2024
Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (Meldepflicht) v. 07.10.2024
Schriftliche Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 04.11.2024
Materialien
Übersicht zu den wesentlichen Änderungen durch das SGB-III-Modernisierungsgesetz (Stand: Gesetzentwurf v. 09.09.2024, BMAS-Formulierungshilfen für einen Änderungsantrag v. 27.09.2024 sowie 07.10.2024)
Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland, Beschluss der Bundesregierung v. 05.07.2024