Hintergrund

Grundsicherung und Rente

Löhne, Renten, Existenzminimum

Löhne, Renten, Existenzminimum

Mai 2021 | Hat das sinkende Rentenniveau Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? - Und wie hoch muss der Stundenlohn sein, um als kinderloser Single alleine mit dem anrechenbaren Nettolohn das maßgebliche Existenzminimum gerade decken zu können?

»Diffusionsniveau«

Ein zusätzlicher Maßstab für die Verteilungsposition der Renten

DiffusionsniveauMai 2020 | Ende März legte die Kommission Verlässlicher Generationenvertrag nach knapp zweijähriger Arbeit ihre Empfehlungen vor. Dort findet sich auch ein bislang kaum kommentierter Vorschlag: Die durch die Rentenversicherung erreichbare Verteilungsposition im Alter soll künftig nicht mehr nur an der Relation von verfügbarer Standardrente zum verfügbaren Durchschnittsentgelt (Rentenniveau) gemessen werden, sondern auch an der Höhe der verfügbaren Standardrente im Verhältnis zum durchschnittlichen Bedarf in der Altersgrundsicherung.

Der Vorschlag scheint geeignet, die Debatte rund um die Fürsorgeresistenz des Rentensystems ein Stück weit zu objektivieren und aus der argumentativen Umklammerung des gängigen – damit aber nicht unbedingt auch zielführenden – Verweises auf die relativ geringe Grundsicherungsquote von Altersrentnern herauszulösen.

Grundrente

Das Drei-Komponenten-Modell des Bundesarbeitsministers

Grundrente - BMAS-Modell

Februar 2019 | Im Zentrum der öffentlichen Debatten um das »Grundrenten«-Modell des Bundesarbeitsministers steht bislang ausschließlich die vorgesehene Aufstockung niedriger Renten – ohne Bedürftigkeitsprüfung. Die von Hubertus Heil (SPD) ebenfalls vorgeschlagenen zusätzlichen Freibeträge im Fürsorge- sowie im Wohngeldrecht finden demgegenüber nur vergleichsweise wenig Resonanz. Vor allem das Zusammenspiel der drei »Grundrenten«-Komponenten wurde bislang überhaupt noch nicht in den Blick genommen - und auch nicht deren mögliche Bedeutung für die weitere sozialpolitische Entwicklungsrichtung.

Auswirkungen auf Hartz-IV-Abhängigkeit und Haushalts-Einkommen

Die Reform des Kinderzuschlags im Rahmen des StaFamG

StaFamG-Allein-2K-2019-2_PSJanuar 2019 | Im Rahmen des Entwurfs für ein Starke-Familien-Gesetz ist unter anderem eine zweistufige Reform des Kinderzuschlags vorgesehen. Portal Sozialpolitik hat die Auswirkungen des Reformvorhabens untersucht - für verschiedene Haushaltstypen, hinsichtlich der erfassten Bruttolohn-Intervalle sowie mit Blick auf das am Ende verfügbare Einkommen der Haushalte.

Freibetrag oder Zuschlag für Renten in der Grundsicherung?

»Vorleistungsabhängige Fürsorge« soll ausgebaut werden

Dezember 2018 | Sollen Personen in der Alters-Grundsicherung nach SGB XII, die eine (geringe) Rente beziehen, besser gestellt werden als hilfebedürftige Ältere, die keinen Rentenanspruch erworben haben? Viele meinen: Ja, wer selbst fürs Alter vorgesorgt hat, soll davon auch bei späterer Bedürftigkeit profitieren. Für die Umsetzung eines solchen Ziels stehen unterschiedliche Verfahren zur Auswahl: Freibeträge, wie sie etwa seit 2018 für Leistungen aus zusätzlicher Altersvorsorge gewährt werden, oder aber ein anrechnungsfreier Zuschlag – entweder bemessen am individuellen Bruttobedarf (»Grundrente«) oder an der Höhe der Rente (»Plus-Rente«). Die Wirkungen der drei Verfahren fallen recht unterschiedlich aus.

Ein Interpretationsversuch

Die »Grundrente« im Koalitionsvertrag

GrundrenteFebruar 2018 | Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD findet sich das Vorhaben einer »Grundrente« für Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben. Welche Optionen lassen sich aus der Vereinbarung für die inhaltliche Umsetzung des Vorhabens ableiten?

Inhaltliche Widersprüche und Fragwürdigkeiten

Mini- und Midi-Jobs im Koalitionsvertrag

Mini- und Midi-JobsFebruar 2018 | Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD findet sich das Vorhaben einer »Grundrente« für Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben. Welche Optionen lassen sich aus der Vereinbarung für die inhaltliche Umsetzung des Vorhabens ableiten?