Hartz I und Hartz II

Erstes und Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Inhalt

Frühzeitige Meldepflicht bei drohender Arbeitslosigkeit, Änderungen des AÜG und Einführung von Personal-Service-Agenturen (PSA), Einschränkungen bei beruflicher Weiterbildung, Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien und Änderung der Sperrzeitenregelung, Entdynamisierung beim Entgeltersatz, Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer, Beitragsbonus für Arbeitgeber, Ausweitung der Befristungsmöglichkeiten älterer Arbeitnehmer, Eingriffe in die Arbeitslosenhilfe, Einrichtung von JobCentern, Existenzgründungszuschuss, Änderungen bei Mini-Jobs, Einführung einer Gleitzone bei Einkünften zwischen 400 und 800 Euro.

Gesetzgebungsverfahren

Gesetzentwurf (»Hartz I«) der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - BTDrs 15/25 v. 05.11.2002

Gesetzentwurf (»Hartz II«) der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - BTDrs 15/26 v. 05.11.2002

1. Lesung - Plenarprotokoll 15/8 v. 07.11.2002 (ab S. 391)

Schriftliche Stellungnahmen der Verbände und Sachverständigen zur Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit am 12.11.2002

Stellungnahmen von ver.di, DBB, BfA, Eura-Consult, BKK, VdK und der Bauindustrie

Wortprotokoll der Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit am 12.11.2002

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit - BTDrs 15/77 v. 13.11.2002

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit - BTDrs 15/91 v. 14.11.2002

2. und 3. Lesung - Plenarprotokoll 15/11 v. 15.11.2002 (ab S. 671)

Beschlussempfehlung (»Hartz I«) des Vermittlungsausschusses zum Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - BTDrs 15/201 v. 17.12.2002

Beschlussempfehlung (»Hartz II«) des Vermittlungsausschusses zum Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - BTDrs 15/202 v. 17.12.2002

BGBl I Nr. 87 (2002) S. 4607 - Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Druckversion)

BGBl I Nr. 87 (2002) S. 4621 - Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Druckversion)

Materialien

Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Entwurf eines Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt [18.10.2002]

dazu: Begründung

Johannes Steffen - Anrechnung von Einkommen und Vermögen. Wie die Kürzungen bei der Arbeitslosenhilfe umgesetzt werden sollen [22.10.2002]

Deutscher Juristinnenbund, Deutscher Frauenrat, BAG berufliche Perspektiven für Frauen - Offener Brief - Arbeitslose Frauen werden erste Verliererinnen der Wahl [06.11.2002]

IG Metall (Sozialpolitik) - Gesetzentwürfe der Regierungskoalition »Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« - Zusammenfassung und Bewertung [07.11.2002]

PS-Beispiele - Die Kürzung der Arbeitslosenhilfe durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt [12.11.2002]

Foliensätze des Landesarbeitsamtes Sachsen zu den Neuregelungen im SGB III durch die »Hartz-Gesetze« [Januar 2003]

Arbeitslosenhilfe

Unterhaltsgeld

Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer

Existenzgründungszuschuss

Häufig gestellte Fragen zur »Ich-AG« - Erläuterungen aus der Arbeitsverwaltung [Januar 2003]

IG Metall - Ressort Sozial- und Arbeitsmarktpolitik - Bewertung der »Hartz«-Gesetze [17.01.2003]

Erläuterungen des BMWA zum Ersten und Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt [28.01.2003]

Johannes Steffen - Die Änderungen bei der Arbeitslosenhilfe ab 2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt [Februar 2003]